Rechtsprechung
   SG Marburg, 08.05.2013 - S 12 KA 435/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,11558
SG Marburg, 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 (https://dejure.org/2013,11558)
SG Marburg, Entscheidung vom 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 (https://dejure.org/2013,11558)
SG Marburg, Entscheidung vom 08. Mai 2013 - S 12 KA 435/12 (https://dejure.org/2013,11558)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • IWW
  • openjur.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Honorarrückforderung aufgrund einer Plausibilitätsprüfung der Honorarabrechnungen der elf Quartale II/05 bis IV/07

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • SG Marburg, 29.01.2014 - S 12 KA 359/12

    Honorarrückforderung aufgrund einer patientenbezogenen Plausibilitätsprüfung der

    Soll eine darüber hinausgehende Kürzung vorgenommen werden, ist dies im Einzelnen zu begründen und reichen bei Ausübung des Kürzungsermessens allgemeine pauschalierende Erwägungen nicht mehr aus (Fortführung von SG Marburg, Urt. v. 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - juris Rdnr. 59, Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 33/13 -).

    Die Beklagte geht im Allgemeinen von einem Anteil von 5 % für Vertretungsscheine aus (vgl. SG Marburg, Urt. v. 08.12.2010 - S 12 KA 30/10 - juris Rdnr. 50) bzw. - wie im hier vorliegenden Verfahren - von einer gegenseitigen Vertretung im Fachgruppendurchschnitt von unter 10 % aus (vgl. SG Marburg, Urt. v. 05.12.2012 - S 12 KA 80/12 - GesR 2013, 225, juris Rdnr. 42, Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 5/13 - v. 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - juris Rdnr. 43, Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 33/13 -).

    Eine Gemeinschaftspraxis kann nicht unter Hinweis auf die generelle Vertretungsbefugnis wie eine Praxisgemeinschaft geführt werden; der Vertragsarzt hat in dem Umfang Sprechstundenzeiten anzubieten, in denen er seine Patienten das gesamte Quartal hindurch behandeln kann und diese nicht gehalten sind, einen "Vertreter" aufzusuchen (vgl. SG Marburg, Urt. v. 08.12.2010 - S 12 KA 30/10 R - juris Rdnr. 40 ff.; v. 05.12.2012 - S 12 KA 80/12 - a.a.O. Rdnr. 56; v. 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - a.a.O. Rdnr. 48).

    Die Kammer hat dies zuletzt im Urteil vom 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - a.a.O. Rdnr. 59 nicht beanstandet, da trotz der Annahme allgemeiner Vertretungsfälle von unter 10 % und dem Aufgreifkriterium von 20 % den Klägern erheblich mehr als 20 % gemeinsame Fälle nicht beanstandet worden seien.

  • SG Marburg, 02.07.2014 - S 12 KA 483/13

    Möglichkeit einer Korrektur von Honorarbescheiden bei missbräuchlicher Nutzung

    Soll eine darüber hinausgehende Kürzung vorgenommen werden, ist dies im Einzelnen zu begründen und reichen bei Ausübung des Kürzungsermessens allgemeine pauschalierende Erwägungen nicht mehr aus (Fortführung von SG Marburg, Urt. v. 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - juris Rdnr. 59, Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 33/13 - Urt. vom 29.01.2014 - S 12 KA 359/12 u. S 12 KA 360/12- Berufung anhängig beim LSG Hessen - L 4 KA 22/14 -).

    Die Kammer hat bereits mehrfach über vergleichbare Sachverhalte entschieden, so mit Urt. vom 02.04.2014 - S 12 KA 634/12 -, Urt. vom 29.01.2014 - S 12 KA 359/12 u. S 12 KA 360/12 - Berufung anhängig beim LSG Hessen - L 4 KA 22/14 -, Urt. vom 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - Berufung anhängig beim LSG Hessen - L 4 KA 33/13 -, Urt. vom 05.12.2012 - S 12 KA 80/12 - Berufung anhängig beim LSG Hessen - L 4 KA 5/13 -).

    Die Kammer hat zunächst im Urteil vom 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - a.a.O. Rdnr. 59 die Kürzung nicht beanstandet, da trotz der Annahme allgemeiner Vertretungsfälle von unter 10 % und dem Aufgreifkriterium von 20 % den Klägern erheblich mehr als 20 % gemeinsame Fälle nicht beanstandet worden seien.

  • SG Marburg, 10.08.2017 - S 12 KA 136/17

    Praxisgemeinschaft

    Die Kammer hat bereits mehrfach über vergleichbare Sachverhalte entschieden, so mit Urt. vom 02.04.2014 - S 12 KA 634/12 - Urt. vom 29.01.2014 S 12 KA 359/12 u. S 12 KA 360/12 - Berufung durch LSG Hessen, Urt. v. 30.11.2016 - L 4 KA 22/14 - entschieden ; Urt. vom 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - Berufung LSG Hessen - L 4 KA 33/13 - am 10.07.2013 zurückgenommen; Urt. vom 05.12.2012 - S 12 KA 80/12 - Berufung LSG Hessen L 4 KA 5/13 - durch Vergleich am 29.07.2015 erledigt; Gerichtsb.

    Die Kammer hat aber bereits im Urteil vom 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - a.a.O., Rdnr. 59 die Kürzung nicht beanstandet, wenn trotz der Annahme allgemeiner Vertretungsfälle von unter 10 % und dem Aufgreifkriterium von 20 % einem Kläger erheblich mehr als 20 % gemeinsame Fälle nicht beanstandet worden sind.

  • LSG Hessen, 30.11.2016 - L 4 KA 22/14

    Vertragsarztrecht; Honorarrückforderung aufgrund einer Plausibilitätsprüfung;

    Eine Gemeinschaftspraxis könne nicht unter Hinweis auf die generelle Vertretungsbefugnis wie eine Praxisgemeinschaft geführt werden; der Vertragsarzt habe in dem Umfang Sprechstundenzeiten anzubieten, in denen er seine Patienten das gesamte Quartal hindurch behandeln könne und diese nicht gehalten seien, einen "Vertreter" aufzusuchen (vgl. SG Marburg, Urteile vom 8. Dezember 2010 - S 12 KA 30/10 R - juris Rdnr. 40 ff.; vom 5. Dezember 2012 - S 12 KA 80/12 - a.a.O. Rdnr. 56; vom 8. Mai 2013 - S 12 KA 435/12 - a.a.O. Rdnr. 48).

    Die Kammer habe dies zuletzt im Urteil vom 8. Mai 2013 - S 12 KA 435/12 - a.a.O. Rdnr. 59 nicht beanstandet, da trotz der Annahme allgemeiner Vertretungsfälle von unter 10 % und dem Aufgreifkriterium von 20 % bei dem Kläger erheblich mehr als 20 % gemeinsame Fälle nicht beanstandet worden seien.

  • SG Marburg, 15.10.2014 - S 12 KA 588/12

    Rückforderung von Honorar aufgrund von patientenbezogenen Plausibilitätsprüfungen

    Die Kammer hat bereits mehrfach über vergleichbare Sachverhalte entschieden, so mit Urt. vom 02.04.2014 - S 12 KA 634/12 -, Urt. vom 29.01.2014 - S 12 KA 359/12 u. S 12 KA 360/12 - Berufung anhängig beim LSG Hessen - L 4 KA 22/14 -, Urt. vom 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - Berufung anhängig beim LSG Hessen - L 4 KA 33/13 -, Urt. vom 05.12.2012 - S 12 KA 80/12 - Berufung anhängig beim LSG Hessen - L 4 KA 5/13 - Gerichtsb.

    Die Kammer hat aber bereits im Urteil vom 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - a.a.O., Rdnr. 59 die Kürzung nicht beanstandet, da trotz der Annahme allgemeiner Vertretungsfälle von unter 10 % und dem Aufgreifkriterium von 20 % den Klägern erheblich mehr als 20 % gemeinsame Fälle nicht beanstandet worden seien.

  • SG Marburg, 11.04.2018 - S 12 KA 34/17
    Soweit die Beklagte in dem angefochtenen Berichtigungsbescheid einen unterschiedlichen Kürzungsmaßstab angewandt hat, wird der Kläger hierdurch nicht beschwert, da die zugestandenen Patientenanteile noch zwischen 29, 8 % bis 45, 0 % liegen (vgl. SG Marburg, Urt. v. 08.05.2013 - S 12 KA 435/12 - a.a.O., Rdnr. 59; Urt. v. 29.01.2014 - S 12 KA 359/12 - zur Ausübung des Schätzungsermessens auch unter die Grenze von 20 % gemeinsamer Fälle vgl. SG Marburg, Gerichtsb. v. 10.08.2017 S 12 KA 136/17 WA - juris Rdnr. 51).
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