Wird zitiert von ... (3)

• LSG Bayern, 17.10.2022 - L 19 R 117/22

  Prüfungsmaßstab und Zeitpunkt der Beurteilung bei Überprüfungsanträgen im Bereich …

  Hiergegen erhob der Kläger am 28.11.2018 Klage zum Sozialgericht Nürnberg (SG), die unter dem Az. S 12 R 892/18 geführt wurde.

  Zur Begründung hat der Kläger vorgetragen, dass er "im höchst gradig diskriminierenden Verfahren S 12 R 892/18 und den genauso diskriminierenden Bescheid vom 25.07.2018 durch verbotene Vorladungen und Androhungen von Geldstrafen bei nicht erscheinen, durchgeführten Zirkelentscheidungen (Gericht bezahle und unterhalte im Gerichtsgebäude,Gutachter', die dann eine Entscheidung im Sinne der Rentenversicherung also dem Gericht erbrächten = Zirkelentscheidung), erhebliche Gesundheitliche Verschlechterungen erlitten" habe, welche er zusätzlich entschädigt haben wolle.

  Zirkelentscheidungen seien durch alle völkerrechtlichen Verpflichtungen der BRD verboten, so auch durch die UN-Konvention, außerdem dürfe ein Kläger oder Versicherungsnehmer nicht zu einem Gerichtstermin gezwungen werden, so wie es in seinem Verfahren S 12 R 892/18 der Fall gewesen sei.

  Bezüglich der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Rentenakten der Beklagten, die Akten des SG mit den Az. S 12 R 892/18 und S 24 R 485/21, die Akten des Bayer. LSG mit den Az. L 19 R 503/21 B und L 19 R 509/21 B sowie die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz verwiesen.

  Im Klageverfahren S 12 R 892/18 wurde dieses Leistungsvermögen des Klägers bestätigt.

  Dieses von Dr. W im Rentenverfahren festgestellte Leistungsbild wurde durch den medizinischen Sachverständigen Dr. S3 im Verfahren S 12 R 892/18 bestätigt.

• SG Nürnberg, 16.02.2022 - S 24 R 207/21
  Dagegen erhob der Kläger am 28.11.2018 Klage zum Sozialgericht Nürnberg (Az.: S 12 R 892/18).

  Das Gericht hat die Gerichtsakte des Sozialgerichts Nürnberg, Az.: S 12 R 892/18, beigezogen und ein Gutachten nach Aktenlage des Dr. E., Facharzt für Innere Medizin und Sozialmediziner, vom 06.11.2021 eingeholt.

• BSG, 23.04.2021 - B 5 SF 2/21 S

  Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenerinnerung - Verhältnis des Verfahrens nach …

  Der Erinnerungsführer will in einem Verfahren vor dem Bayerischen LSG Entschädigung wegen der Dauer seines Rentenverfahrens vor dem SG Nürnberg (S 12 R 892/18 - s dazu auch BSG Beschluss vom 22.9.2020 - B 5 R 212/20 B - und nachfolgend BVerfG Beschluss vom 2.12.2020 - 1 BvR 2527/20) geltend machen.