Rechtsprechung
   SG Berlin, 05.01.2010 - S 128 AS 18211/09   

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https://dejure.org/2010,10143
SG Berlin, 05.01.2010 - S 128 AS 18211/09 (https://dejure.org/2010,10143)
SG Berlin, Entscheidung vom 05.01.2010 - S 128 AS 18211/09 (https://dejure.org/2010,10143)
SG Berlin, Entscheidung vom 05. Januar 2010 - S 128 AS 18211/09 (https://dejure.org/2010,10143)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 73a Abs 1 S 1 SGG, § 114 ZPO, § 33 SGB 10, § 44 Abs 1 SGB 10, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10
    Bescheid über Aufhebung und Erstattung von Leistungen nach dem SGB 2 - Rücknahme früherer bestandskräftiger Bewilligungsentscheidungen - Gewährung bzw. Versagung von Prozesskostenhilfe bei teilweiser bzw. geringer Erfolgsaussicht - Zulässigkeit der Beschwerde gegen die ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheids und Erstattungsbescheids bzgl. Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Bejahung der Erfolgsaussicht einer Rechtssache bei Vorliegen einer schwierigen Rechtsfrage i.R.e. Bewilligung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Aufhebung eines Leistungsbescheides nach dem SGB II bei Änderung der Verhältnisse und ursprünglich rechtswidriger Entscheidung zuungunsten des Leistungsempfängers

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Berlin, 04.02.2010 - S 128 AS 44433/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommens- oder

    Die Beschwerde gegen diesen Beschluss ist ungeachtet der Tatsache, dass der Beschwerdewert vorliegend bei nur 300,- EUR und damit unter dem Betrag nach § 144 Abs. 1 Nr. 1 SGG liegt, zulässig (vgl. Beschluss der Kammer vom 5. Januar 2010 - S 128 AS 18211/09).
  • SG Berlin, 05.07.2010 - S 128 AS 11433/09

    Sozialgerichtliches Verfahren; Prozesskostenhilfe in Bagatellverfahren;

    Gegen diesen Beschluss ist die Beschwerde zulässig, obgleich in der Hauptsache die Berufung nicht zulässig wäre (vgl. § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG; ständige Rechtsprechung der Kammer, vgl. nur Beschluss vom 5. Januar 2010 - S 128 AS 18211/09).
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