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   SG Berlin, 14.12.2009 - S 128 AS 38212/09 ER   

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https://dejure.org/2009,18280
SG Berlin, 14.12.2009 - S 128 AS 38212/09 ER (https://dejure.org/2009,18280)
SG Berlin, Entscheidung vom 14.12.2009 - S 128 AS 38212/09 ER (https://dejure.org/2009,18280)
SG Berlin, Entscheidung vom 14. Dezember 2009 - S 128 AS 38212/09 ER (https://dejure.org/2009,18280)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vermögen aus dem Verkauf eines Sparbriefs ist als Einkommen i.R.d. Gewährung von Sozialleistungen zu berücksichtigen; Obliegenheit des Hilfebedürftigen zur Senkung der Kosten seiner Unterkunft; Übernahme der tatsächlichen Nebenkosten bei einer unangemessenen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Berlin, 28.01.2010 - S 128 AS 25352/07

    Arbeitslosengeld II - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung von Einkommen -

    Nicht nur in dem bereits zitierten Urteil vom 8. Juni 1989, sondern auch im Übrigen war in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts stets anerkannt, dass dann, wenn bei (oder nach) der Antragstellung Vermögen durch Veräußerung verwertet - also umgeschichtet - wird, nicht von einem "Zufließen von Einkünften" auszugehen und somit das Erlangte nicht als Einkommen zu berücksichtigen ist (vgl. BSG, Urteil vom 20. Juni 1978 - 7 RAr 47/77 - SozR 4100 § 138 Nr. 3; vgl. auch Beschluss der Kammer vom 14. Dezember 2009 - S 128 AS 38212/09 ER - juris).
  • SG Karlsruhe, 29.11.2013 - S 4 AS 3918/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Diese Wertung gilt auch für das SGB II (LSG Nordrhein-Westfalen vom 26.04.2011 - L 7 AS 493/11 B -, juris; SG Berlin vom 14.12.2009 - S 128 AS 38212/09 ER -, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2011 - L 7 AS 493/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    (BSG, Urteil vom 20.06.1978 - 7 RAr 47/77 Rn. 30 ff. juris; SG Berlin, Beschluss vom 14.12.2009 - S 128 AS 38212/09 ER Rn. 22 juris; Mecke in Eicher/Spellbrink, Kommentar zum SGB 11, 2. Auflage 2008, § 11 Rn. 21).
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