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   SG Aachen, 24.06.2016 - S 14 AS 525/16 ER   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • SG Aachen, 15.08.2017 - S 14 AS 554/17  

    Verpflichtung zur Vorlage eines Nachweises über Lohnzahlungen sowie über die

    (2.1) Insbesondere bestand/besteht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit für die Antragstellerin zu 1) kein Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmerin gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 1 FreizügG/EU oder § 2 Abs. 3 FreizügG/EU, nachdem das Recht nach Abs. 1 (das Recht auf Einreise und Aufenthalt) für Arbeitnehmer und selbständig Erwerbstätige bei vorübergehender Erwerbsminderung infolge von Krankheit oder Unfall (S. 1 Nr. 1), unfreiwilliger durch die zuständige Agentur für Arbeit bestätigter Arbeitslosigkeit oder Einstellung einer selbstständigen Tätigkeit infolge von Umständen, auf die der Selbstständige keinen Einfluss hatte, nach mehr als einem Jahr Tätigkeit (Nr. 2) bestehen bleibt bzw. bei unfreiwilliger durch die zuständige Agentur für Arbeit bestätigter Arbeitslosigkeit nach weniger als einem Jahr für die Dauer von sechs Monaten unberührt bleibt (S. 2) (hierzu Beschluss der Kammer vom 24. Juni 2016 - S 14 AS 525/16 ER -, Rn. 38 ff., juris).

    Die Prüfung der Arbeitnehmereigenschaft erfordert eine Gesamtbeurteilung aller Umstände des Einzelfalles (EuGH, a.a.O., Rn. 43) (weiter:, Beschluss der Kammer vom 24. Juni 2016 - S 14 AS 525/16 ER -, Rn. 41 f., juris).

  • SG Aachen, 12.09.2017 - S 14 AS 200/17  
    Insbesondere bestand für die Klägerin zu 1) kein Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmerin gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 FreizügG/EU (zu den Voraussetzungen einer Arbeitnehmereigenschaft: Beschluss der Kammer vom 24. Juni 2016 - S 14 AS 525/16 ER, juris, Rn. 41).
  • SG Landshut, 31.01.2018 - S 11 AS 624/16  

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts - Arbeitnehmerstatus

    Ab einer Arbeitsstundenzahl von zehn Wochenstunden ist in aller Regel von einem Arbeitsverhältnis auszugehen (vgl. SG Aachen, Beschluss vom 24. Juni 2016 - S 14 AS 525/16 ER -, m.w.N.).
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