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SG Neuruppin, 13.03.2009 - S 14 SO 90/08 |
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Verfahrensgang
- SG Neuruppin, 13.03.2009 - S 14 SO 90/08
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2011 - L 15 SO 83/09
Wird zitiert von ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2011 - L 15 SO 83/09
Eingliederungshilfe durch Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen, kein …
Sodann hat das SG, das in der mündlichen Verhandlung vom 13. März 2009 die getrennt registrierten Klagen der Kläger zur gemeinsamen Entscheidung zum Verfahren S 14 SO 90/08 verbunden hat, mit Urteil vom 13. März 2009 den Einkommenseinsatz für eingenommene Mittagessen bereits ab November 2007 entsprechend den in den Widerspruchsbescheiden vom 18. Juli 2008 genannten Beträgen und damit entsprechend dem insoweit im Termin abgegebenen Teilanerkenntnis des Beklagten unter Änderung der Bescheide vom 28. Februar 2008 reduziert und die Klage im Übrigen abgewiesen.