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   SG Heilbronn, 23.06.2016 - S 15 AS 133/16   

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https://dejure.org/2016,19628
SG Heilbronn, 23.06.2016 - S 15 AS 133/16 (https://dejure.org/2016,19628)
SG Heilbronn, Entscheidung vom 23.06.2016 - S 15 AS 133/16 (https://dejure.org/2016,19628)
SG Heilbronn, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - S 15 AS 133/16 (https://dejure.org/2016,19628)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Wer hat das Sagen - Jobcenter oder Sozialgericht?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Heilbronner Jobcenter insgesamt 2.000 EUR Verschuldenskosten auferlegt

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Kostenentscheidung bei Verschulden: Sozialgericht verpflichtet Jobcenter zur Zahlung von 2.000 Euro Verschuldenskosten!

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Sozialgericht legt Heilbronner Jobcenter insgesamt 2.000 Verschuldenskosten auf!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sozialgericht legt Heilbronner Jobcenter insgesamt 2.000 Euro Verschuldenskosten auf - Prozessführung des Jobcenters missbräuchlich und im Widerspruch zur Rechtsprechung des BSG

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Karlsruhe, 20.02.2018 - S 4 KR 2398/17

    Krankenversicherung - Krankengeld - kein Ruhen während einem vorübergehenden

    Ausgehend von dem Arbeitsaufwand der Kammer, der nach dem Hinweis auf die Rechtsmissbräuchlichkeit des Klageabweisungsbegehrens erfolgte, und ausgehend von ca. 300,-- EUR Kosten je Richterarbeitsstunde, bewegen sich die festgesetzten 500,-- EUR am unteren Rande dessen, was angesichts des Prozessverhaltens der Beklagten angemessen ist (vgl. SG Heilbronn, Urteil vom 23. Juni 2016 - S 15 AS 133/16 -, Rn. 30, juris).
  • SG Aachen, 13.10.2020 - S 14 KR 115/20
    Die Kammer greift im Rahmen ihrer Schätzung auf die nachvollziehbare Darlegung von Bischofs (SGb 2020, S. 8, 13 ff.) zurück, nach denen annäherungsweise ein Stundensatz von 150 EUR nicht zu hoch gegriffen ist (für 300 EUR pro Stunde: SG Aachen, Urteil vom 06. November 2018 - S 11 BK 3/18 -, Rn. 10, juris m.w.N. unter der Auferlegung von 600 EUR; SG Heilbronn, Urteil vom 23. Juni 2016 - S 15 AS 133/16 -, Rn. 30, juris, mit der Auferlegung von 1000 EUR; für die zweite Instanz: Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Juni 2016 - L 18 KN 89/15 -, Rn. 24, juris: rund 400 EUR/Stunde).
  • SG Aachen, 06.11.2018 - S 11 BK 3/18

    Bewilligung eines Kinderzuschlags

    Die Kammer hat im Rahmen der Schätzung berücksichtigt, dass bereits Anfang der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts für die Richterstunde ein Kostenbetrag von 200 DM bis 450 DM angenommen wurde (Sozialgericht (SG) Heilbronn Urteil vom 23.06.2016, S 15 AS 133/16; SG Aachen Urteil vom 15.03.2017 - S 8 U 129/15).

    Mit Blick auf die allgemeinen Kostensteigerungen geht das Gericht im Entscheidungszeitpunkt von einem Betrag von ungefähr 300 EUR pro Richterstunde - für den erstinstanzlichen Richter unabhängig von dessen Statusamt - aus (SG Heilbronn, Urteil vom 23.06.2016, S 15 AS 133/16).

  • SG Aachen, 06.11.2018 - S 11 BK 5/18
    Die Kammer hat im Rahmen der Schätzung berücksichtigt, dass bereits Anfang der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts für die Richterstunde ein Kostenbetrag von 200 DM bis 450 DM angenommen wurde (Sozialgericht (SG) Heilbronn Urteil vom 23.06.2016, S 15 AS 133/16; SG Aachen Urteil vom 15.03.2017 - S 8 U 129/15).

    Mit Blick auf die allgemeinen Kostensteigerungen geht das Gericht im Entscheidungszeitpunkt von einem Betrag von ungefähr 300 EUR pro Richterstunde - für den erstinstanzlichen Richter unabhängig von dessen Statusamt - aus (SG Heilbronn, Urteil vom 23.06.2016, S 15 AS 133/16).

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