Rechtsprechung
SG Würzburg, 13.02.2016 - S 15 AS 20/15 |
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 13.02.2016 - S 15 AS 20/15
- LSG Bayern, 21.04.2016 - L 11 AS 174/16
- LSG Bayern, 25.04.2016 - L 11 AS 174/16
Wird zitiert von ... (3)
- SG Würzburg, 23.11.2016 - S 15 AS 653/13
Zahlungen des ehemaligen Arbeitgebers aufgrund Gerichtsverfahrens als einmalige …
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte einschließlich der PKH-Beiakte im vorliegenden Verfahren, auf die Gerichtsakte in dem Verfahren unter dem Aktenzeichen S 15 AS 20/15 sowie auf die beigezogenen Verfahrensakten des Beklagten im vorliegenden Verfahren verwiesen.Nach Auskunft des Sekretariats des Friedensrichteramts für die Kreise 6 & 10 der Stadt Z. sind in den dortigen Akten in der Streitsache des Klägers gegen die D. AG unter dem Aktenzeichen ... keine eingereichten Urkunden mehr enthalten, da diese nach Beendigung des dortigen Rechtsstreits an die betreffenden Beteiligten retourniert wurden (Blatt 79 der Gerichtsakte im Verfahren S 15 AS 20/15).
Ermittlungen beim damaligen Arbeitgeber D. AG sind nicht mehr möglich; eine entsprechende Anfrage wurde von der S. P. AG mit dem Vermerk "Firma erloschen" zurückgesandt (Blatt 85 ff. der Gerichtsakte im Verfahren S 15 AS 20/15).
- LSG Bayern, 21.04.2016 - L 11 AS 174/16
Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anspruch hat Aussicht auf Erfolg
Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 13.02.2016 - S 15 AS 20/15 - aufgehoben und dem Kläger für das erstinstanzliche Verfahren Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt. - LSG Bayern, 25.04.2016 - L 11 AS 174/16
Prozesskostenhilfe bei hinreichender Erfolgsaussicht wegen sozialgerichtlicher …
Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 13.02.2016 - S 15 AS 20/15 - aufgehoben und dem Kläger für das erstinstanzliche Verfahren Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt.