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   SG Aurich, 11.01.2012 - S 15 AS 63/10   

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https://dejure.org/2012,58056
SG Aurich, 11.01.2012 - S 15 AS 63/10 (https://dejure.org/2012,58056)
SG Aurich, Entscheidung vom 11.01.2012 - S 15 AS 63/10 (https://dejure.org/2012,58056)
SG Aurich, Entscheidung vom 11. Januar 2012 - S 15 AS 63/10 (https://dejure.org/2012,58056)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes Hausgrundstück - angemessene Größe - keine Reduzierung der Wohnflächengrenze nach WoBauG 2 bei Auszug der erwachsenen Kinder - verfassungskonforme Auslegung

  • niedersachsen.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Zuschuss nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes

    Dagegen haben die Kläger, nicht aber M, am 20.1.2010 Klage zum SG erhoben und geltend gemacht, das Haus stelle kein unangemessen großes oder wertvolles Objekt dar und müsse deshalb nicht verwertet werden (S 15 AS 63/10) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.12.2015 - L 13 AS 34/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes

    Gegen den Ablehnungsbescheid vom 12. November 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16. Dezember 2009, welcher neben der Datumsangabe den - nicht mit einem Namenskürzel versehenen - handschriftlichen Vermerk "ab 16.12.09" trägt, haben die Kläger am 20. Januar 2010, einem Mittwoch, Klage erhoben (Az. S 15 AS 63/10 des Sozialgerichts [SG] Aurich).

    Nachdem die Prozessbevollmächtigte der Kläger im Termin zur mündlichen Verhandlung der zum Az. S 15 AS 63/10 anhängigen Klage erklärt hat, die Kläger stellten in dem Verfahren S 35 AS 754/10 "die Höhe der darlehensweise bewilligten Leistungen unstreitig", hat das SG beide genannten Verfahren zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung unter dem Az. S 15 AS 63/10 verbunden.

    Streitgegenstand des Berufungsverfahrens ist im Hinblick auf die allein von dem Beklagten eingelegte Berufung die Frage, ob dessen Verurteilung zur Gewährung von Zuschussleistungen an die Berufungsbeklagten (Kläger zu 1. und 2. des erstinstanzlichen Verfahrens S 15 AS 63/10) zu Recht erfolgt ist.

    Nicht Beteiligter des Berufungsverfahrens ist daher der Sohn M., welcher zwar nicht Klage gegen den (auch seine Ansprüche betreffenden) Ablehnungsbescheid vom 12. November 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16. Dezember 2009 (S 15 AS 63/10), wohl aber Klage gegen den Darlehensbescheid vom 28. Januar 2010 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 20. Mai 2010 (verbundenes Verfahren S 35 AS 754/10) erhoben hatte, wobei das SG diese Klage bei seiner Entscheidung übergangen hat.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2014 - L 7 AS 144/13
    Die Kammer folge nicht der Rechtsprechung des Sozialgerichts Aurich (Urteil vom 11.01.2012, S 15 AS 63/10), wonach die angemessene Wohnfläche auch dann unverändert bleibe, wenn sich die Anzahl der Bewohner durch den späteren Auszug erwachsen gewordener Kinder verringere.
  • LSG Hamburg, 24.09.2012 - L 4 AS 110/09
    Überdies habe auch das Sozialgericht Aurich mit Urteil vom 11. Januar 2012, S 15 AS 63/10, entschieden, dass ein einmal privilegiertes Wohneigentum diese Privilegierung nicht dadurch verliere, dass sich die Anzahl der Bewohner verringere.
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