Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 10.03.2010 - S 15 U 3408/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsweg - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - eigenwirtschaftliches Interesse - Arbeitsunterbrechung - Erlaubnis des Arbeitgebers - Abholen der Ehefrau - Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Autounfall mit erheblichen Verletzungen auf einer vom Arbeitgeber erlaubten Fahrt vom Arbeitsplatz nach Hause während der Arbeitszeit als versicherter Arbeitsunfall
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
Kein Versicherungsschutz für Bringen der Ehefrau zum Arbeitsplatz während einer Arbeitspause
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kurierfahrt in der Mittagspause
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB VII § 8 Abs. 1; SGB VII § 8 Abs. 2 Nr. 1
Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Arbeitsweg; eigenwirtschaftliches Interesse bei Arbeitsunterbrechung zum Abholen der Ehefrau
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson - …
Auszug aus SG Karlsruhe, 10.03.2010 - S 15 U 3408/08
Eine Leistungsklage nach § 54 Abs. 4 SGG wollte er damit aber ersichtlich nicht erheben; denn er hat keine konkreten Leistungsansprüche geltend gemacht und für den Erlass eines allgemein auf "Entschädigung" gerichteten Grundurteils bietet das Gesetz keine Handhabe (vgl. Urteil des BSG vom 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R). - BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche …
Auszug aus SG Karlsruhe, 10.03.2010 - S 15 U 3408/08
Die Klage ist als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage auf Vorliegen eines Arbeitsunfalls gemäß §§ 54 Abs. 1, 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG zulässig (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts [BSG] vom 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R - in SozR 4-2700 § 8 Nr. 12). - BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86
Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …
Auszug aus SG Karlsruhe, 10.03.2010 - S 15 U 3408/08
Die tatsächlichen Grundlagen des Vorliegens einer versicherten Tätigkeit bedürfen des vollen Beweises, d.h., das Vorhandensein einer versicherten Tätigkeit muss sicher feststehen (vgl. BSGE 61, 127, 128). - LSG Bayern, 28.02.2007 - L 2 U 366/05
Auslegung eines Verkehrsunfalls nach einer zweistündigen vorübergehenden …
Auszug aus SG Karlsruhe, 10.03.2010 - S 15 U 3408/08
Grundsätzlich nicht versichert sind nicht geringfügige Wegeunterbrechungen, Umwege oder Abwege (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 28.2.2007 - L 2 U 366/05).