Rechtsprechung
SG Berlin, 18.01.2011 - S 157 AS 26445/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 488 Abs 1 BGB
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zuwendungen bzw Darlehen von Angehörigen - Nachweis der Wirksamkeit Darlehensvertrag und Rückzahlungspflicht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Gewährung eines Zuschusses zu den ungedeckten Kosten der Unterkunft im Zusammenhang mit der Grundsicherung für Arbeitssuchende; Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Falle der Absolvierung einer nach dem ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zuwendungen der Eltern im Zusammenhang mit Hartz IV
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Geldgeschenke der Eltern mindern Hartz IV Anspruch
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Verwandtendarlehen für Hartz IV-Empfänger
- infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)
Geldgeschenke der Eltern mindern Hartz IV-Anspruch
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Geldgeschenke der Eltern mindern Hartz IV Anspruch
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (13)
- BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit …
Auszug aus SG Berlin, 18.01.2011 - S 157 AS 26445/08
Bei der vorzunehmenden Prüfung, ob überhaupt ein wirksamer Darlehensvertrag geschlossen worden ist, können einzelne Kriterien des sog Fremdvergleichs (vgl dazu im Einzelnen nur BFHE 165, 53) herangezogen und bei der abschließenden, umfassenden Würdigung aller relevanten Umstände des Einzelfalles mit eingestellt werden (vgl schon BSGE 96, 238 = SozR 4-4220 § 6 Nr. 4 für eine behauptete Abtretung und BSG Urteil vom 24.5.2006 - B 11a AL 49/05 R für eine verdeckte Treuhandabrede).Erst nach Prüfung der Umstände des Einzelfalles und nach Darlegung von Zweifeln im Rahmen der Beweislastverteilung sind die Grundsätze heranzuziehen, die einer Dokumentation im Sinne eines Fremdvergleiches standhält (BSG, Urteil vom 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 Rn. 27 zitiert nach juris).".
- BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 31/07 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - mündlicher Untermietvertrag unter …
Auszug aus SG Berlin, 18.01.2011 - S 157 AS 26445/08
Dies scheidet bei der Beurteilung von Hilfebedürftigkeit nach §§ 9, 11 SGB II - anders als bei der Prüfung berücksichtigungsfähiger Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II aus Mietverhältnissen unter Verwandten (…dazu BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 15 RdNr 27 und Urteil des Senats vom 7.5.2009 - B 14 AS 31/07 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, juris RdNr 20) - nicht schon aufgrund struktureller Unterschiede zum Steuerrecht aus, denn auch im Steuerrecht geht es bei der Beurteilung von Darlehensverträgen unter Familienangehörigen im Kern um die Abgrenzung zu Schenkung bzw verdeckter Unterhaltsgewährung. - BVerwG, 19.10.1977 - 8 C 20.77
Wohngeldanspruch eines Studenten - Verlobte - Gemeinsamer Hausstand - Berechnung …
Auszug aus SG Berlin, 18.01.2011 - S 157 AS 26445/08
"Kein Einkommen sind hingegen Mittel aus einem Darlehen, da diese mit Rücksicht auf die Rückzahlungsverpflichtung die Vermögenssituation des Hilfebedürftigen nicht verändern, es sei denn, die Verpflichtung zur Rückzahlung entfällt (…zur Alhi BSGE 58, 160 ff. = SozR 4100 § 138 Nr. 11;… BSG SozR 4100 § 138 Nr. 25; für das Wohngeldrecht BVerwGE 54, 358, 361 ff.; 69, 247 ff.; 69, 252 ff.).
- BSG, 08.06.1989 - 7 RAr 34/88
Bedürftigkeit des Arbeitslosen bei Anspruch auf Zugewinnausgleich
Auszug aus SG Berlin, 18.01.2011 - S 157 AS 26445/08
"Kein Einkommen sind hingegen Mittel aus einem Darlehen, da diese mit Rücksicht auf die Rückzahlungsverpflichtung die Vermögenssituation des Hilfebedürftigen nicht verändern, es sei denn, die Verpflichtung zur Rückzahlung entfällt (…zur Alhi BSGE 58, 160 ff. = SozR 4100 § 138 Nr. 11; BSG SozR 4100 § 138 Nr. 25; für das Wohngeldrecht BVerwGE 54, 358, 361 ff.; 69, 247 ff.; 69, 252 ff.). - BSG, 13.06.1985 - 7 RAr 27/84
Begriff Einkommen in der Arbeitslosenhilfe
Auszug aus SG Berlin, 18.01.2011 - S 157 AS 26445/08
"Kein Einkommen sind hingegen Mittel aus einem Darlehen, da diese mit Rücksicht auf die Rückzahlungsverpflichtung die Vermögenssituation des Hilfebedürftigen nicht verändern, es sei denn, die Verpflichtung zur Rückzahlung entfällt (zur Alhi BSGE 58, 160 ff. = SozR 4100 § 138 Nr. 11;… BSG SozR 4100 § 138 Nr. 25; für das Wohngeldrecht BVerwGE 54, 358, 361 ff.; 69, 247 ff.; 69, 252 ff.). - BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R
Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag - …
Auszug aus SG Berlin, 18.01.2011 - S 157 AS 26445/08
Dies scheidet bei der Beurteilung von Hilfebedürftigkeit nach §§ 9, 11 SGB II - anders als bei der Prüfung berücksichtigungsfähiger Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II aus Mietverhältnissen unter Verwandten (dazu BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 15 RdNr 27 …und Urteil des Senats vom 7.5.2009 - B 14 AS 31/07 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, juris RdNr 20) - nicht schon aufgrund struktureller Unterschiede zum Steuerrecht aus, denn auch im Steuerrecht geht es bei der Beurteilung von Darlehensverträgen unter Familienangehörigen im Kern um die Abgrenzung zu Schenkung bzw verdeckter Unterhaltsgewährung. - BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von …
Auszug aus SG Berlin, 18.01.2011 - S 157 AS 26445/08
Zur Abgrenzung zwischen anrechenbarem Einkommen und nicht anrechenbarem Darlehen hat das Bundessozialgericht (Urteil vom 17.06.2010, B 14 AS 46/09 R, zitiert nach juris Rn 20. ff.) ausgeführt:. - BSG, 21.12.2009 - B 14 AS 61/08 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei …
Auszug aus SG Berlin, 18.01.2011 - S 157 AS 26445/08
Der Umfang der Leistungen bemisst sich anhand einer an dem SGB II orientierten Vergleichsberechnung (BSG, Urteil vom 21.12.2009, - B 14 AS 61/08 R -). - BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 49/05 R
Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - …
Auszug aus SG Berlin, 18.01.2011 - S 157 AS 26445/08
Bei der vorzunehmenden Prüfung, ob überhaupt ein wirksamer Darlehensvertrag geschlossen worden ist, können einzelne Kriterien des sog Fremdvergleichs (vgl dazu im Einzelnen nur BFHE 165, 53) herangezogen und bei der abschließenden, umfassenden Würdigung aller relevanten Umstände des Einzelfalles mit eingestellt werden (vgl schon BSGE 96, 238 = SozR 4-4220 § 6 Nr. 4 für eine behauptete Abtretung und BSG Urteil vom 24.5.2006 - B 11a AL 49/05 R für eine verdeckte Treuhandabrede). - BVerwG, 25.05.1984 - 8 C 107.82
Wohngeldanspruch - Graduiertenförderungsdarlehn - Zinsen - Einkommen
Auszug aus SG Berlin, 18.01.2011 - S 157 AS 26445/08
"Kein Einkommen sind hingegen Mittel aus einem Darlehen, da diese mit Rücksicht auf die Rückzahlungsverpflichtung die Vermögenssituation des Hilfebedürftigen nicht verändern, es sei denn, die Verpflichtung zur Rückzahlung entfällt (…zur Alhi BSGE 58, 160 ff. = SozR 4100 § 138 Nr. 11;… BSG SozR 4100 § 138 Nr. 25; für das Wohngeldrecht BVerwGE 54, 358, 361 ff.; 69, 247 ff.; 69, 252 ff.). - LSG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2008 - L 7 AS 62/08
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines …
- BVerwG, 25.05.1984 - 8 C 96.82
Einordnung der Gewährung vollen Wohngelds als sozial ungerichtfertigt im Falle …
- BFH, 04.06.1991 - IX R 150/85
Steuerliche Anerkennung von Verwandtendarlehen