Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 19.07.2012 - S 16 AL 1081/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
Zur Rücknahme der Bewilligung von Gründungszuschuss bei unrichtigen Angaben zum Beginn einer selbständigen Tätigkeit - Antragsprinzip - Rücknahme eines vorangegangenen Bezugs von Arbeitslosengeld.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Rücknahme der Bewilligung von Gründungszuschussen bei unrichtigen Angaben zum Beginn einer selbstständigen Tätigkeit
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Falsche Angaben beim Gründungszuschuss und die Folgen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 19.02.1986 - 7 RAr 55/84
Zuerkennung einer Rente - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Ruhen eines …
Auszug aus SG Karlsruhe, 19.07.2012 - S 16 AL 1081/11
Grobe Fahrlässigkeit in diesem Sinne liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt (§ 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X) und schon einfachste, nahe liegende Überlegungen nicht anstellt bzw. nicht beachtet, was in jedem Fall einleuchten muss (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 19.02.1986 - 7 RAr 55/84, Rdnr. 17 ;… Schütze , in: von Wulffen, SGB X, 7. Aufl. 2010, § 45 Rdnr. 56 m.w.N.). - BSG, 05.05.2010 - B 11 AL 11/09 R
Gründungszuschuss nicht nur bei nahtlosem Anschluss an Arbeitslosengeld
Auszug aus SG Karlsruhe, 19.07.2012 - S 16 AL 1081/11
Eine - hier bestandskräftig erfolgte - Rücknahmeentscheidung ist insoweit im Gegensatz zur Vorgängerregelung schädlich (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 05.05.2010 - B 11 AL 11/09 R, Rdnr. 17;… Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen , Urteil vom 25.10.2010 - L 19 AL 106/10, Rdnr. 23 ). - LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2010 - L 19 AL 106/10
Arbeitslosenversicherung
Auszug aus SG Karlsruhe, 19.07.2012 - S 16 AL 1081/11
Eine - hier bestandskräftig erfolgte - Rücknahmeentscheidung ist insoweit im Gegensatz zur Vorgängerregelung schädlich (…vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 05.05.2010 - B 11 AL 11/09 R, Rdnr. 17; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen , Urteil vom 25.10.2010 - L 19 AL 106/10, Rdnr. 23 ). - BSG, 21.03.2007 - B 11a AL 11/06 R
Überbrückungsgeldanspruch - enger zeitlicher Zusammenhang zwischen …
Auszug aus SG Karlsruhe, 19.07.2012 - S 16 AL 1081/11
Entgegen der früheren Gesetzesfassung genügt insoweit auch nicht etwa der tatsächliche Bezug von Arbeitslosengeld (vgl. insoweit zum Überbrückungsgeld gemäß § 57 SGB III in der bis zum 31.07.2006 geltenden Fassung Bundessozialgericht , Urteil vom 21.03.2007 - B 11a AL 11/06 R, Rdnrn. 13 f. ).