Rechtsprechung
   SG Karlsruhe, 17.01.2013 - S 16 AL 949/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,939
SG Karlsruhe, 17.01.2013 - S 16 AL 949/12 (https://dejure.org/2013,939)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 17.01.2013 - S 16 AL 949/12 (https://dejure.org/2013,939)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - S 16 AL 949/12 (https://dejure.org/2013,939)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Gründungszuschuss - Zusage durch E-Mail - keine wirksame Zusicherung - Gesetzesänderung - Vertrauen auf die Förderung - Informationspflicht der BA - Ermessensreduzierung auf Null

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gründungszuschuss - Zusage durch E-Mail - keine wirksame Zusicherung - Gesetzesänderung - Vertrauen auf die Förderung - Informationspflicht der BA - Ermessensreduzierung auf Null

  • ra-skwar.de

    Gründungszuschuss - Ermessensreduzierung auf Null

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Reduzierung des Entschließungsermessens auf Null i.R.d. Inausichtstellens eines Gründungszuschusses per E-Mail bei Vorliegen eines berechtigten Vertrauens in die Fördervoraussetzungen; Informationspflicht der Agentur für Arbeit bei Änderung der gesetzlichen ...

  • rabüro.de

    Inaussichtstellung eines Gründungszuschusses kann Ermessen auf Null reduzieren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hamburg, 29.06.2016 - L 2 AL 57/15
    Obwohl Fallidentität bestehe, habe das Sozialgericht die ihm übersandten Urteile und Literaturbeiträge nicht in seine Entscheidung einfließen lassen (Hinweis auf SG Duisburg, Urteil vom 22. Januar 2014 - S 33 AL 239/13; SG Trier, Urteil vom 1. Februar 2013 - S 1 AL 80/12; SG Karlsruhe, Urteil vom 17. Januar 2013 - S 16 AL 949/12; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Januar 2013 - L 18 AL 5/13; SG Mannheim, Urteil vom 23. August 2012 - S 14 AL 2139/12; Bienert, info also 3/2013, 99; Müller, NZS 2014, 725; IAB-Forschungsbericht 04/2015 "Der Gründungszuschuss nach der Reform" und eine Sitzungsniederschrift des SG Dortmund vom 26. März 2015 in der Sache S 53 AL 256/13).
  • SG Speyer, 11.05.2016 - S 11 U 153/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sicherheitsbeauftragte gem § 22 SGB 7 -

    Diese kann zwar gemäß § 36a Abs. 2 Satz 1 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) grundsätzlich durch die elektronische Form ersetzt werden, jedoch nur in qualifizierter Form gemäß § 36a Abs. 2 Satz 2 oder 4 SGB I. Eine einfache E-Mail ersetzt die Schriftform nicht (SG Karlsruhe, Urteil vom 17.01.2013, Az. S 16 AL 949/12, info also 2013, S. 115).
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