Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 20.03.2012 - S 16 AS 1992/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Minderung des Arbeitslosengeld II - verspätete Vorlage von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen während der Teilnahme an einer Eingliederungsmaßnahme - Verletzung von Nebenpflichten aus der Eingliederungsvereinbarung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Leistungsabsenkung wegen einer Nebenpflichtverletzung bei Auswirkungen auf die Hauptpflicht in Form des Abbruchs einer Eingliederungsmaßnahme; Absenkung des Arbeitslosengeldes II bei Verletzung der in einer Eingliederungsvereinbarung festgehaltenen Verpflichtung zur ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LAG Rheinland-Pfalz, 19.01.2012 - 10 Sa 593/11
Außerordentliche Kündigung wegen Verletzung der Anzeige- und Nachweispflicht bei …
Auszug aus SG Karlsruhe, 20.03.2012 - S 16 AS 1992/11
Dies wird letztlich auch an dem vom Beklagten selbst gezogenen Vergleich mit einem Arbeitsverhältnis deutlich, in dem der Arbeitgeber bei Verstößen gegen die Anzeige- und Nachweispflichten im Krankheitsfall mit einer - ggf. auch außerordentlichen - Kündigung rechnen muss (vgl. hierzu zuletzt Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz , Urteil vom 19.01.2012 - 10 Sa 593/11, Rdnrn. 25 m.w.N. ).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2014 - L 2 AS 1701/14
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen einen …
Es handelt sich dabei um eine Verpflichtung, die zulässiger Inhalt einer Eingliederungsvereinbarung (vgl. SG Karlsruhe, Urteil vom 20.03.2014 - S 16 AS 1992/11, juris RdNr. 24) und damit auch eines diese Vereinbarung ersetzenden Eingliederungsverwaltungsaktes sein kann.