Rechtsprechung
| SG München, 23.05.2013 - S 16 AS 941/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,16285) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- SG München, 23.05.2013 - S 16 AS 941/13
- LSG Bayern, 21.06.2013 - L 7 AS 329/13
Wird zitiert von ...
- LSG Bayern, 21.06.2013 - L 7 AS 329/13
Die Aufrechnung gegen Geldleistungsansprüche nach SGB II erfolgt gemäß § 43 Abs. …
Der Beschluss vom 23.05.2013, S 16 AS 941/13 ER, habe bereits über die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen den Bescheid vom 01.03.2013 entschieden.Im Übrigen wird zur Ergänzung des Sachverhalts auf die Akte des Antragsgegners, die Akten S 16 AS 941/13 ER und S 32 AS 1272/13 ER des Sozialgerichts sowie die Akte des Beschwerdegerichts verwiesen.
Bei der Frage der Zulässigkeit der Beschwerde geht das Beschwerdegericht zugunsten des Antragstellers davon aus, dass er sich im Verfahren S 16 AS 941/13 ER gegen jedwede Verkürzung seiner ab April 2013 gezahlten Leistungen durch Aufrechnungen gewandt hat.