Rechtsprechung
SG Karlsruhe, 13.03.2013 - S 16 R 3178/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Bezugsberuf nach längerer Arbeitslosigkeit - Verschuldenskosten - rechtsmissbräuchliche Fortführung eines Rechtsstreites
- Justiz Baden-Württemberg
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Bezugsberuf nach längerer Arbeitslosigkeit - Verschuldenskosten - rechtsmissbräuchliche Fortführung eines Rechtsstreites
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Bezugsberuf nach längerer Arbeitslosigkeit - Verschuldenskosten - rechtsmissbräuchliche Fortführung eines Rechtsstreites
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Änderung des maßgeblichen Bezugsberufs für die Feststellung eines Rehabilitationsbedarfs durch Zeitablauf
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - L 2 R 712/15
Bezugsberuf - Arbeitslosigkeit - berufliche Rehabilitation - Leistungen zur …
Das Gericht schließe sich der Auffassung des Sozialgerichts Karlsruhe in seiner Entscheidung vom 13. März 2013 (Aktenzeichen S 16 R 3178/12) und des Sozialgerichts Stralsund in seiner Entscheidung vom 20. März 2014 (Aktenzeichen S 1 R 342/13) an. - LSG Sachsen, 07.01.2014 - L 5 R 626/12
Rentenversicherung; Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Bezugsberuf nach …
Diese - wie vorstehend erläuterte - Interpretation beruht damit auch nicht, wie gelegentlich in erstinstanzgerichtlichen Entscheidungen zum Ausdruck kommt, auf die sich der Kläger-Prozessbevollmächtigte bezieht, auf einer "Missinterpretation der höchstrichterlichen Rechtsprechung" (so ausdrücklich bspw.: SG Karlsruhe, Urteil vom 13. März 2013 - S 16 R 3178/12 - JURIS-Dokument, RdNr. 19; sinngemäß ebenso: SG Halle/Saale, Urteil vom 27. September 2012 - S 11 R 873/11 - JURIS-Dokument, RdNr. 16 f.), sondern auf einer Auslegung des Tatbestandsmerkmals der "Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung" nach dem Sinn und Zweck der Teilhabeleistungen. - LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2014 - L 19 AS 26/13 Die Höhe der auferlegten Kosten begegnet keinen Bedenken (vgl. auch SG Karlsruhe Urteil vom 13.03.2013 - S 16 R 3178/12).
- LSG Baden-Württemberg, 15.12.2015 - L 13 R 678/15 Auf die deswegen am 31. August 2012 erhobene Klage, Az S 16 R 3178/12, hob das Sozialgericht Karlsruhe (SG) nach weiteren medizinischen Ermittlungen mit Urteil vom 13. März 2013 den Bescheid vom 28. März 2012 und den Widerspruchsbescheid vom 27. August 2012 auf und verpflichtete den Beklagten, den Antrag auf Gewährung von LzTA unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu bescheiden.