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   SG Nordhausen, 04.12.2014 - S 17 AS 8239/11   

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https://dejure.org/2014,51121
SG Nordhausen, 04.12.2014 - S 17 AS 8239/11 (https://dejure.org/2014,51121)
SG Nordhausen, Entscheidung vom 04.12.2014 - S 17 AS 8239/11 (https://dejure.org/2014,51121)
SG Nordhausen, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - S 17 AS 8239/11 (https://dejure.org/2014,51121)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Leistungen unter Berücksichtigung der Einkommensbereinigung für Erwerbstätige bzgl. Bezugs von Wehrsold

  • Justiz Thüringen

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 3 S 1 SGB 2, § 11 Abs 3 S 3 SGB 2, § 11a Abs 3 SGB 2, § 11b Abs 3 S 1 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Wehrsold während einer Wehrübung - Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit - Unterhaltssicherungsleistungen als zweckbestimmte Leistungen - Zweckidentität - keine Aufteilung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 18.05.2022 - L 6 AS 94/20
    So habe auch bereits das Sozialgericht Nordhausen entschieden (Hinweis auf das Urteil vom 4. Dezember 2014, S 17 AS 8239/11).

    Dies habe bereits zutreffend das Sozialgericht Nordhausen mit Urteil vom 4. Dezember 2014 (S 17 AS 8239/11) entschieden und darin ausgeführt, es handele sich bei den Mindestleistungen um eine soziale Mindestsicherung des Dienstpflichtigen und seiner Angehörigen und diese stellten damit gerade kein Entgelt für die Dienstleistung selbst dar.

    Vielmehr ist als Kernargument - zumindest im Falle von ehemaligen Zeit- und damit Berufssoldaten, wie dem Kläger - zu berücksichtigen, dass es sich bei dieser Dienstleistung als Soldat um einen Beruf und damit eine auf eigener Arbeitsleistung beruhende und auf Erwerb und Existenzsicherung abzielende Tätigkeit handelt (so Sozialgericht Nordhausen, Urteil vom 4. Dezember 2014, S 17 AS 8239/11, dem der Senat insoweit beitritt).

  • LSG Hessen, 23.08.2017 - L 6 AS 452/15

    Die Regelung zum Erwerbstätigenfreibetrag nach § 11b Abs. 2 SGB II ist auf den

    Allein der Begriff des Berufssoldaten belegt, dass es sich bei der Dienstleistung als Soldat um einen Beruf, also auch um eine auf eigener Arbeitsleistung beruhende und auf Erwerb und Existenzsicherung abzielende Tätigkeit handelt (im Gegensatz z.B. zu ehrenamtlichen Tätigkeiten.) Warum hinsichtlich der von einem ehemaligen Berufssoldaten geleisteten Wehrübung andere Grundsätze gelten sollen, ist nicht ersichtlich." (SG Nordhausen, Urteil vom 4. Dezember 2014, S 17 AS 8239/11, juris Rn. 25).
  • SG Kassel, 29.01.2019 - S 10 AS 658/17
    Wie das Sozialgericht Nordhausen mit Urteil vom 04.12.2014 (Az.: S 17 AS 8239/11) bereits zutreffend im Hinblick auf Leistungen nach § 13c USG a.F. entschieden hat, sind nach § 11a Abs. 3 S. 1 SGB II Leistungen, die aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu einem ausdrücklich genannten Zweck erbracht werden, nur soweit als Einkommen zu berücksichtigen, als die Leistungen nach dem SGB II im Einzelfall demselben Zweck dienen würden, was bei den Mindestleistungen nach § 13c USG a.F. der Fall ist.
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