Rechtsprechung
   SG Berlin, 18.01.2012 - S 173 AS 38287/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 7 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 2, § 7 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 2, Art 1 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art 20 GG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei Monaten des Aufenthalts bei Ehegattennachzug - verfassungskonforme Auslegung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit des Leistungsausschlusses nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II bei einem Familiennachzug zu dem Ehegatten mit deutscher Staatsangehörigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Leistungsausschluss von deutsch-verheirateten EU-Bürgern rechtswidrig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hartz IV - Anspruch bei Familiennachzug zum deutschen Ehepartner




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • SG Frankfurt/Main, 16.07.2012 - S 5 AS 960/12  

    Leistungsberechtigt, Leistungsberechtigung, Bedarfsgemeinschaft, arbeitssuchend,

    Sie teilt insoweit nach eigener Prüfung die Auffassung des Sozialgerichts Nürnberg, das zum Regelungszweck des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. SGB II in seinem Urteil vom 76.08.2009 - 5 20 AS 906/09 - Juris Rn. 36 (übernommen vom Sozialgericht Berlin, Urteil vom 18.01.2012 - S 173 AS 38287/10 - Juris Rdnr. 22; vgl. auch Hackethal, jurisPK-SGB II, 3, Aufl. 2012, § 7 Rdnr. 34) folgendes ausgeführt hat:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht