Rechtsprechung
   SG Berlin, 30.06.2010 - S 174 AS 21949/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 3 SGB 2, § 22 Abs 2 SGB 2, § 7 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Individualansprüche der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft - Meistbegünstigungsgrundsatz - Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Umzug ohne vorherige Zusicherung - Ermittlung der Angemessenheitsgrenzen für einen Drei- bzw. Vier-Personenhaushalt in Berlin - Zumutbarkeit eines Wohnungswechsels

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kosten der Unterkunft und Heizung für eine sich in einer Wohnanlage für familienorientiertes und altersgerechtes Wohnen befindenden Wohnung; Kosten der Unterkunft und Heizung als gesondert anfechtbare abtrennbare Verfügung; Voraussetzungen für eine Anwendung des "Meistbegünstigungsprinzips"; Ermittlung des Produktes aus angemessener Wohnfläche und der Summe von angemessener Kaltmiete je Quadratmeter und angemessenen kalten Betriebskosten zur Bestimmung der abstrakten Angemessenheit einer Wohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung anhand des

    Lassen sich solche weitergehenden Schlüsse aus vorhandenem Datenmaterial nicht ziehen, bietet es sich an, einen gewichteten arithmetischen Mittelwert nach Verteilung der in der Grundgesamtheit abgebildeten Wohnungen in den jeweiligen Bauklassen zu bilden (dazu Schifferdecker/Irgang/Silbermann, Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit 2010, 28; SG Berlin Urteil vom 30.6.2010 - S 174 AS 21949/07 - juris RdNr 46).
  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 2/10 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Grundlage für die vorliegende Entscheidung ist dabei der Mietspiegel für das Jahr 2005, denn ein "schlüssiges Konzept", das vorrangig der Grundsicherungsträger vorzulegen hat, muss bereits im Zeitpunkt der Verwaltungsentscheidung vorliegen (anders etwa SG Berlin Urteil vom 30.6.2010 - S 174 AS 21949/07 - juris RdNr 43) .

    Lassen sich solche weitergehenden Schlüsse aus vorhandenem Datenmaterial nicht ziehen, bietet es sich an, einen gewichteten arithmetischen Mittelwert nach Verteilung der in der Grundgesamtheit abgebildeten Wohnungen in den jeweiligen Bauklassen zu bilden (dazu Schifferdecker/Irgang/Silbermann, Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit 2010, 28; SG Berlin Urteil vom 30.6.2010 - S 174 AS 21949/07 - juris RdNr 46).

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 65/09 R  

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten -

    Lassen sich solche weitergehenden Schlüsse aus vorhandenem Datenmaterial nicht ziehen, bietet es sich an, einen gewichteten arithmetischen Mittelwert nach Verteilung der in der Grundgesamtheit abgebildeten Wohnungen in den jeweiligen Bauklassen zu bilden (dazu Schifferdecker/Irgang/Silbermann, Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit 2010, 28; SG Berlin Urteil vom 30.6.2010 - S 174 AS 21949/07 - juris RdNr 46).
  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 85/09 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizkosten - Angemessenheitsprüfung anhand

    Lassen sich solche weitergehenden Schlüsse aus vorhandenem Datenmaterial nicht ziehen, bietet es sich an, einen gewichteten arithmetischen Mittelwert nach Verteilung der in der Grundgesamtheit abgebildeten Wohnungen in den jeweiligen Baualtersklassen zu bilden (dazu Schifferdecker/Irgang/Silbermann, Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit 2010, 28; SG Berlin Urteil vom 30.6.2010 - S 174 AS 21949/07 - juris RdNr 46).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.03.2017 - L 32 AS 1227/16  

    Fiktion der Klagerücknahme - schlüssiges Konzept

    Vielmehr hält es das BSG ausdrücklich für zulässig, aus den Grundlagendaten für die Ermittlung eines qualifizierten Mietspiegels einen gewichteten arithmetischen Mittelwert nach Verteilung der in der Grundgesamtheit abgebildeten Wohnungen in den jeweiligen Bauklassen (also entsprechend der prozentualen Verteilung der Baualtersklassen) zu bilden (BSG ebd RdNr 32 unter Verweis auf Schifferdecker/Irgang/Silbermann, Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit 2010, 28; SG Berlin Urteil vom 30.6.2010, S 174 AS 21949/07, juris RdNr 46; BSG-Urteil im Fall des Klägers vom 13.04.2011, B 14 AS 32/09 R, RdNr 26).
  • SG Dresden, 04.09.2015 - S 40 AS 2451/13  

    Hartz IV: Musterverfahren zu den angemessenen Kosten der Unterkunft in Dresden

    Grundlage für die vorliegende Entscheidung ist dabei der Mietspiegel für das Jahr 2005, denn ein "schlüssiges Konzept", das vorrangig der Grundsicherungsträger vorzulegen hat, muss bereits im Zeitpunkt der Verwaltungsentscheidung vorliegen (anders etwa SG Berlin Urteil vom 30.6.2010 - S 174 AS 21949/07 - juris RdNr 43)." In dem dort entschiedenen Fall stellten die Ausführungsvorschriften der Berliner Senatsverwaltung vom 7.6.2005 und 30.5.2006 gerade kein "schlüssiges Konzept" dar, sondern das Landessozialgericht hatte dieses erst schlüssig zu machen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11  

    Kosten der Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

    Ein "schlüssiges Konzept", das vorrangig der Grundsicherungsträger vorzulegen hat, muss zwar bereits im Zeitpunkt der Verwaltungsentscheidung vorliegen (vgl. BSG aaO; anders etwa SG Berlin, Urteil vom 30. Juni 2010 - S 174 AS 21949/07 - juris RdNr. 43).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2012 - L 32 AS 741/11  

    Umzugskosten - Zusicherung - Kosten der neuen Unterkunft - Angemessenheit -

    Ein "schlüssiges Konzept", das vorrangig der Grundsicherungsträger vorzulegen hat, muss zwar bereits im Zeitpunkt der Verwaltungsentscheidung vorliegen (vgl. BSG aaO; anders etwa SG Berlin, Urteil vom 30. Juni 2010 - S 174 AS 21949/07 - juris RdNr 43).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.04.2012 - L 32 AS 913/09  

    Arbeitslosengeld II - Kosten der Unterkunft und Heizung - Angemessenheit -

    Ein "schlüssiges Konzept", das vorrangig der Grundsicherungsträger vorzulegen hat, muss zwar bereits im Zeitpunkt der Verwaltungsentscheidung vorliegen (vgl. BSG aaO; anders etwa SG Berlin, Urteil vom 30. Juni 2010 - S 174 AS 21949/07 - juris RdNr 43).
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