Rechtsprechung
SG Berlin, 15.02.2012 - S 174 AS 28285/11 WA |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 23 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 2
Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Kosten für einen Schülerschreibtisch
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstattung von Kosten für die Anschaffung eines Kinderschreibtisches als Erstausstattung für die Wohnung i.R.v. Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II; Kriterien zur Auslegung des Begriffs der Erstausstattung im Hinblick auf einen Schülerschreibtisch
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Schülerschreibtisch für Hartz IV-Empfängerin
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Schülerschreibtisch für Hartz IV-Empfängerin
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Gebrauchter Schülerschreibtisch für Hartz IV-Empfängerin
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Schülerschreibtisch für Hartz IV-Empfängerin
- juraforum.de (Kurzinformation)
Hartz IV: Anspruch auf einen Schülerschreibtisch
- infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)
Schülerschreibtisch für Hartz IV-Empfängerin
- anwalt.de (Kurzinformation)
Schülerschreibtisch als Wohnungserstausstattung für Hartz IV-Empfänger/in
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Hartz IV: Schülerin hat Anspruch auf Schreibtisch - Jobcenter muss Kosten in Höhe des Anschaffungspreises für gebrauchten Schreibtisch tragen
Papierfundstellen
- NZS 2012, 634
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Baden-Württemberg, 13.09.2012 - L 12 AS 639/12
Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - keine Übernahme …
Insoweit sind die weiteren vom Bevollmächtigten des Klägers genannten Beispiele wie Schülerschreibtisch und Stuhl oder Kleiderschrank mit der hier vorliegenden Konstellation des Austausches eines Bettes nicht unmittelbar zu vergleichen, denn etwa bei einem Schülerschreibtisch entsteht - sofern überhaupt ein Bedarf angenommen wird (vgl. hierzu einerseits SG Berlin, Urteil vom 15. Februar 2012 - S 174 AS 28285/11 - Juris; andererseits SG Aachen, Urteil vom 9. Januar 2007 - S 11 AS 96/06 - Juris) dieser jedenfalls erstmalig mit der Einschulung neu. - LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2021 - L 7 AS 587/21 Ergänzend weist der Senat darauf hin, dass die von der Klägerin zitierte Entscheidung des Sozialgerichts Berlin vom 15.02.2012 (S 174 AS 28285/11) einen Anspruch auf einen eigenen Schülerschreibtisch lediglich für den Fall bejaht hat, dass "in der Wohnung kein anderer Platz zur Verfügung steht" (vgl. in diesem Zusammenhang auch (SG Aachen Urteil vom 09.01.2007 - S 11 AS 96/06).
- SG Berlin, 15.02.2012 - S174 AS 28285/11 S 174 AS 28285/11 WA.