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   SG Hamburg, 20.04.2007 - S 18 AL 829/06   

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https://dejure.org/2007,9766
SG Hamburg, 20.04.2007 - S 18 AL 829/06 (https://dejure.org/2007,9766)
SG Hamburg, Entscheidung vom 20.04.2007 - S 18 AL 829/06 (https://dejure.org/2007,9766)
SG Hamburg, Entscheidung vom 20. April 2007 - S 18 AL 829/06 (https://dejure.org/2007,9766)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung der Feststellung einer Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitslosmeldung; Arbeitssuchendmeldung innerhalb von drei Tagen nach Kenntnis des Beendigungszeitpunktes; Nur Werktag als "Tag" im Sinne von § 37b SGB III

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Berechnung der Frist zur Arbeitslosenmeldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld, Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Dresden, 01.04.2008 - S 34 AL 769/07

    Arbeitslosengeld - Meldefrist läuft nur an Öffnungstagen der Agentur für Arbeit

    Die Kammer schließt sich daher der vom SG Hamburg (Gerichtsbescheid vom 20.04.2007, AZ. 18 AL 829/06) und in der Literatur überwiegend vertretenen Ansicht an, dass sich die Handlungsfrist um Tage an denen die Arbeitsagentur nicht dienstbereit ist hinaus schiebt (vgl. Rademacher in GK-SGB III Stand Dezember 2006 zu § 37b Rdnr. 30; Niesel 4. Auflage § 37b Rn. 15).

    Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass Tage, an denen die Arbeitsagentur ohnehin keine Vermittlungs- und Eingliederungsbemühungen unternommen hätte den Schaden für die Versichertengemeinschaft nicht beeinflussen (SG Hamburg Gerichtsbescheid vom 20.04.2007, AZ. 18 AL 829/06 m.w.N.).

  • LSG Baden-Württemberg, 21.08.2008 - L 7 AL 3358/08

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche -

    In der bislang zur Neuregelung des § 37b SGB III ergangenen Rechtsprechung wird (wohl überwiegend) die Auffassung vertreten, dass in die Frist des neugefassten § 37b S. 2 SGB III Tage nicht einzurechnen sind, in denen es dem Arbeitsuchenden nicht möglich war, sich zu melden (vgl. neben der hier angefochtenen Entscheidung SG Dresden, Urteil vom 1. April 2008 - S 34 AL 769/07; SG Hamburg, Urteil vom 20. April 2007 - S 18 AL 829/06 - beide in ; zu den unterschiedlichen Auffassungen in der Literatur vgl. o.).
  • SG Stuttgart, 24.04.2008 - S 18 AL 1875/07

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - verspätete Arbeitsuchendmeldung - schuldhafte

    Eine Verkürzung des Drei-Tage-Zeitraumes lässt das Gesetz nicht zu (so auch SG Dresden, Urt. v. 01.04.2008, S 34 AL 769/07; SG Hamburg, GB v. 20.04.2007, S 18 AL 829/06).
  • SG Saarbrücken, 02.07.2008 - S 12 AL 289/08

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung - frühzeitige

    Zuletzt ist zur Gesetzesbegründung auszuführen, dass der Gesetzgeber auch selbst nicht ausdrücklich von einer nach Kalendertagen zu bemessenden Frist spricht (vergleiche zu Vorstehendem und wie hier vertreten auch Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 01.04.2008, Aktenzeichen S 34 AL 769/07 - zitiert nach juris; Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 20.04.2007, Aktenzeichen S 18 AL 829/06 - zitiert nach juris; Niesel, SGB III Kommentar, München 2007, 4. Auflage, § 37b Rn 15; Winkler in Gagel, SGB III Kommentar, München, Stand September 2007, § 37 b Rn 16).
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