Volltextveröffentlichungen (5)

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  Sozialhilfe

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• Justiz Hessen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarf an hauswirtschaftlicher Unterstützung …

  Auszug aus SG Gießen, 12.09.2012 - S 18 SO 11/10

  Es werden also solche Fälle erfasst, die noch nicht der erheblichen Pflegebedürftigkeit im Sinne des SGB XI oder des § 64 SGB XII zuzuordnen sind (BSG, Urteil vom 11.12.2007, Az.: B 8/9b SO 12/06 R, Rn. 17; Knickrehm, NZS 2007, 128, 130).
• SG Gießen, 23.10.2012 - S 18 SO 159/12

  Auszug aus SG Gießen, 12.09.2012 - S 18 SO 11/10

  Der Kläger hat am 20.08.2012 Klage erhoben, die unter dem Aktenzeichen S 18 SO 159/12 geführt wird.

• SG Gießen, 23.10.2012 - S 18 SO 159/12
  Der Kläger leidet unter Diabetes mellitus Typ 2, diabetischer Polyneuropathie, peripherer arterieller Verschlusskrankheit St. II b, KHK, Zustand nach Vorderwandinfarkt 1999, arterieller Hypertonie, Adipositas permagna, rezidive-depressive Erkrankung, Persönlichkeitsstörung und chronischem LWS-Syndrom (Bl. 68 der Gerichtsakte S 18 SO 11/10 VR, Bl. 23 des Verwaltungsordners).

  Im gerichtlichen Verfahren S 18 SO 11/10 VR wurden Befundberichte beim behandelnden Arzt Dr. B. eingeholt.

  Auf Nachfrage des Gerichts mit Schreiben vom 30.04.2012 (Blatt 66 der Gerichtsakte S 18 SO 11/10 VR) teilte die Gutachterin Frau C. mit Schreiben vom 19.06.2012 unter anderem mit: Zusätzlich besteht ein relevanter Diabetes mellitus mit der Notwendigkeit einer sachgerechten Ernährung.

  Die Klage des Klägers S 18 SO 11/10 VR wurde durch Urteil vom 12.09.2012 zurückgewiesen.

  Eine Notwendigkeit zur Versorgung mit Essen auf Rädern bestünde nicht, da der Kläger hauswirtschaftlich hinreichend versorgt sei.Mit Schreiben vom 18.09.2012 wurden die Beteiligten zur Entscheidung durch Gerichtsbescheid angehört.Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird im Übrigen auf die Gerichtsakte, die beigezogene Gerichtsakte S 18 SO 11/10 VR, S 18 SO 164712 ER VR sowie die beigezogenen Verwaltungsakten des Beklagten Bezug genommen.

• LSG Hessen, 26.09.2012 - L 4 SO 130/12

  SGB-XII -Leistungen

  Der Kläger trägt unter Vorlage einer aus dem Verfahren vor dem Sozialgericht Gießen, Az. S 18 SO 11/10 VR, eingeholten Stellungnahme des MDK Hessen vom 19. Juni 2012 vor, eine ausgewogene und vor allem gesunde Ernährung im Rahmen einer Diabetes Diät von ca. 2000 kcal verteilt auf sechs Mahlzeiten täglich sei in dem im Regelsatz der Grundsicherung enthaltenen Ernährungsanteil nicht ansatzweise finanzierbar.
• LSG Hessen, 29.04.2016 - L 4 SO 79/14
  Der Kläger trägt unter Vorlage einer aus dem Verfahren vor dem Sozialgericht Gießen, Az. S 18 SO 11/10 VR, eingeholten Stellungnahme des MDK Hessen vom 19. Juni 2012 vor, eine ausgewogene und vor allem gesunde Ernährung im Rahmen einer Diabetes Diät von ca. 2000 kcal verteilt auf sechs Mahlzeiten täglich sei in dem im Regelsatz der Grundsicherung enthaltenen Ernährungsanteil nicht ansatzweise finanzierbar.
• LSG Hessen, 29.04.2016 - L 4 SO 220/13

  SGB-XII -Leistungen; Leistungen für spezielle natriumverminderte Diabetikermenüs …

  Er erachtet die angegriffenen Bescheide rechtmäßig und verweist zusätzlich auf das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 12. September 2012 (S 18 SO 11/10 VR).