Rechtsprechung
| SG Detmold, 15.11.2010 - S 19 AS 2423/10 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Die Ablehnung der Übernahme für die Kosten eines Grabschmucks (Kranz) anlässlich des Totensonntags zu Lasten eines Hilfe zum Lebensunterhalt Empfangenden ist rechtmäßig; Beschränkung des unabweisbaren Bedarfs zur Sicherung des Lebensunterhaltes i.R.d. Übernahme von ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus SG Detmold, 15.11.2010 - S 19 AS 2423/10
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts müssen sich die Gerichte stützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12.05.2005, Aktenzeichen: 1 BvR 569/05).