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   SG Düsseldorf, 20.07.2020 - S 19 KG 5/20   

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SG Düsseldorf, 20.07.2020 - S 19 KG 5/20 (https://dejure.org/2020,33454)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.07.2020 - S 19 KG 5/20 (https://dejure.org/2020,33454)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 (https://dejure.org/2020,33454)
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.09.2022 - L 4 KG 2/20

    Sozialrechtliches Kindergeld - alleinstehende Kinder - Kenntnis vom Aufenthalt

    Das von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BKGG verfolgte Ziel, dem Kind den Kindergeldanspruch zu erhalten, solange keine Leistungsberechtigten (Eltern oder Verwandte) vorhanden sind, die die kindbedingten Belastungen tragen können, entfällt grundsätzlich nur bei - von der Beklagten festzustellender (BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O., Rn. 18) - positiver Kenntnis des Kindes vom konkreten Aufenthalts(ort) der Eltern (SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -, juris, Rn. 31 m.w.N.), nicht jedoch bereits dann, wenn das Kind weiß, dass sich "irgendwo auf der Welt" zumindest ein Elternteil aufhält (vgl. SG Gießen, Urteil vom 7. Mai 2021 - S 12 KG 2/18 -, juris, Rn. 26), und mit dem es in sporadischem Kontakt steht (so aber SG Hamburg, Urteil vom 15. Januar 2020 - S 38 KG 5/17 -, unveröffentlicht).

    Eine Erreichbarkeit in diesem Sinne (s. zu diesem Kriterium auch SG Dortmund, Urteil vom 29. Juli 2020 - S 58 KG 7/19 -, juris, Rn. 34 ff.) erfordert daher zweierlei: einen Aufenthalt der Eltern, der nicht nur absehbar vorübergehenden Charakter hat (wie z.B. während einer Flucht oder bei bürgerkriegsbedingtem häufigem Ortswechsel), sondern mit einer gewissen Verstetigung verbunden ist, und die postalischen Determinanten dieses Aufenthalts, wie sie typischerweise in einer zustellungsfähigen Anschrift zum Ausdruck kommen (vgl. zum Kriterium der ladungsfähigen Anschrift: BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O., Rn. 19; SG Gießen, Urteil vom 7. Mai 2021 - S 12 KG 2/18 -?, juris, Rn. 26; SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -, juris, Rn. 36; a.A. Dau jurisPR-SozR 11/2016).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.09.2022 - L 4 KG 1/20

    Sozialrechtliches Kindergeld - alleinstehende Kinder - Kenntnis vom Aufenthalt

    Das von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BKGG verfolgte Ziel, dem Kind den Kindergeldanspruch zu erhalten, solange keine Leistungsberechtigten (Eltern oder Verwandte) vorhanden sind, die die kindbedingten Belastungen tragen können, entfällt grundsätzlich nur bei - von der Beklagten festzustellender (BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O., Rn. 18) - positiver Kenntnis des Kindes vom konkreten Aufenthalts(ort) der Eltern (SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -, juris, Rn. 31 m.w.N.), nicht jedoch bereits dann, wenn das Kind weiß, dass sich "irgendwo auf der Welt" zumindest ein Elternteil aufhält (vgl. SG Gießen, Urteil vom 7. Mai 2021 - S 12 KG 2/18 -, juris, Rn. 26), und mit dem es in sporadischem Kontakt steht (so aber SG Hamburg, Urteil vom 15. Januar 2020 - S 38 KG 5/17 -, unveröffentlicht).

    Eine Erreichbarkeit in diesem Sinne (s. zu diesem Kriterium auch SG Dortmund, Urteil vom 29. Juli 2020 - S 58 KG 7/19 -, juris, Rn. 34 ff.) erfordert daher zweierlei: einen Aufenthalt der Eltern, der nicht nur absehbar vorübergehenden Charakter hat (wie z.B. während einer Flucht oder bei bürgerkriegsbedingtem häufigem Ortswechsel), sondern mit einer gewissen Verstetigung verbunden ist, und die postalischen Determinanten dieses Aufenthalts, wie sie typischerweise in einer zustellungsfähigen Anschrift zum Ausdruck kommen (vgl. zum Kriterium der ladungsfähigen Anschrift: BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O., Rn. 19; SG Gießen, Urteil vom 7. Mai 2021 - S 12 KG 2/18 -?, juris, Rn. 26; SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -, juris, Rn. 36; a.A. Dau jurisPR-SozR 11/2016).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.09.2022 - L 4 KG 2/19

    Sozialrechtliches Kindergeld - alleinstehende Kinder - Kenntnis vom Aufenthalt

    Das von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BKGG verfolgte Ziel, dem Kind den Kindergeldanspruch zu erhalten, solange keine Leistungsberechtigten (Eltern oder Verwandte) vorhanden sind, die die kindbedingten Belastungen tragen können, entfällt grundsätzlich nur bei - von der Beklagten festzustellender (BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O., Rn. 18) - positiver Kenntnis des Kindes vom konkreten Aufenthalts(ort) der Eltern (SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -, juris, Rn. 31 m.w.N.), nicht jedoch bereits dann, wenn das Kind weiß, dass sich "irgendwo auf der Welt" zumindest ein Elternteil aufhält (vgl. SG Gießen, Urteil vom 7. Mai 2021 - S 12 KG 2/18 -, juris, Rn. 26), und mit dem es in sporadischem Kontakt steht (so aber SG Hamburg, Urteil vom 15. Januar 2020 - S 38 KG 5/17 -, unveröffentlicht).

    Eine Erreichbarkeit in diesem Sinne (s. zu diesem Kriterium auch SG Dortmund, Urteil vom 29. Juli 2020 - S 58 KG 7/19 -, juris, Rn. 34 ff.) erfordert daher zweierlei: einen Aufenthalt der Eltern, der nicht nur absehbar vorübergehenden Charakter hat (wie z.B. während einer Flucht oder bei bürgerkriegsbedingtem häufigem Ortswechsel), sondern mit einer gewissen Verstetigung verbunden ist, und die postalischen Determinanten dieses Aufenthalts, wie sie typischerweise in einer zustellungsfähigen Anschrift zum Ausdruck kommen (vgl. zum Kriterium der ladungsfähigen Anschrift: BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O., Rn. 19; SG Gießen, Urteil vom 7. Mai 2021 - S 12 KG 2/18 -, juris, Rn. 26; SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -, juris, Rn. 36; a.A. Dau jurisPR-SozR 11/2016).

  • SG Landshut, 06.12.2022 - S 11 KG 1/22

    Kindergeld, Verwaltungsakt, Bescheid, Widerspruchsbescheid, Widerspruch,

    Dieser Rechtsprechung, die nach wie vor aktuell ist (siehe BSG, Urteil vom 05. Mai 2015 - B 10 KG 1/14 R -, BSGE 119, 33-43, SozR 4-5870 § 1 Nr. 4, Rn. 16), wird seitens der landessozialgerichtlichen und sozialgerichtlichen Rechtsprechung soweit veröffentlicht, zumindest überwiegend (vgl. nur Landessozialgericht (LSG) für das Land Niedersachsen, Urteil vom 20. Februar 2001 - L 8/3 KG 5/00 - Sozialgericht (SG) Landshut, Beschluss vom 17. April 2012 - S 10 KG 1/12 ER - SG Mainz, Urteil vom 22. September 2015 - S 14 KG 4/15 - Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Juni 2016 - L 5 KG 1/15 - Landessozialgericht Hamburg, Beschluss vom 22. Februar 2018 - L 2 KG 1/18 B ER - SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -).

    "Einfache Nachforschungen" liegen jedenfalls bereits dann nicht mehr vor, wenn hierfür erforderlich ist, dass das antragstellende Kind selbst erst die Behörden, Institutionen oder privaten Einrichtungen ermitteln muss, bei denen dann auch noch völlig unklar ist, ob diese überhaupt entsprechende Auskünfte geben könnten (SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -).

  • SG Landshut, 30.09.2021 - S 11 KG 2/20

    Kindergeld, Bescheid, Aufenthaltserlaubnis, Arbeitgeber, Widerspruchsbescheid,

    Dieser Rechtsprechung, die nach wie vor aktuell ist (siehe BSG, Urteil vom 05. Mai 2015 - B 10 KG 1/14 R -, BSGE 119, 33-43, SozR 4-5870 § 1 Nr. 4, Rn. 16), wird seitens der landessozialgerichtlichen und sozialgerichtlichen Rechtsprechung soweit veröffentlicht, zumindest überwiegend (vgl. nur Landessozialgericht für das Land Niedersachsen, Urteil vom 20. Februar 2001 - L 8/3 KG 5/00 - Sozialgericht (SG) Landshut, Beschluss vom 17. April 2012 - S 10 KG 1/12 ER - SG Mainz, Urteil vom 22. September 2015 - S 14 KG 4/15 - Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Juni 2016 - L 5 KG 1/15 - Landessozialgericht Hamburg, Beschluss vom 22. Februar 2018 - L 2 KG 1/18 B ER - SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -).

    "Einfache Nachforschungen" liegen jedenfalls bereits dann nicht mehr vor, wenn hierfür erforderlich ist, dass das antragstellende Kind selbst erst die Behörden, Institutionen oder privaten Einrichtungen ermitteln muss, bei denen dann auch noch völlig unklar ist, ob diese überhaupt entsprechende Auskünfte geben könnten (SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -).

  • SG Berlin, 22.01.2020 - S 2 KG 6/19
    Das von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BKGG verfolgte Ziel, dem Kind den Kindergeldanspruch zu erhalten, solange keine Leistungsberechtigten (Eltern oder Verwandte) vorhanden sind, die die kindbedingten Belastungen tragen können, entfällt grundsätzlich nur bei - von der Beklagten festzustellender (BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O., Rn. 18) - positiver Kenntnis des Kindes vom konkreten Aufenthalts(ort) der Eltern (SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -, juris, Rn. 31 m.w.N.), nicht jedoch bereits dann, wenn das Kind weiß, dass sich "irgendwo auf der Welt" zumindest ein Elternteil aufhält (vgl. SG Gießen, Urteil vom 7. Mai 2021 - S 12 KG 2/18 -, juris, Rn. 26), und mit dem es in sporadischem Kontakt steht (so aber SG Hamburg, Urteil vom 15. Januar 2020 - S 38 KG 5/17 -, unveröffentlicht).

    Eine Erreichbarkeit in diesem Sinne (s. zu diesem Kriterium auch SG Dortmund, Urteil vom 29. Juli 2020 - S 58 KG 7/19 -, juris, Rn. 34 ff.) erfordert daher zweierlei: einen Aufenthalt der Eltern, der nicht nur absehbar vorübergehenden Charakter hat (wie z.B. während einer Flucht oder bei bürgerkriegsbedingtem häufigem Ortswechsel), sondern mit einer gewissen Verstetigung verbunden ist, und die postalischen Determinanten dieses Aufenthalts, wie sie typischerweise in einer zustellungsfähigen Anschrift zum Ausdruck kommen (vgl. zum Kriterium der ladungsfähigen Anschrift: BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O., Rn. 19; SG Gießen, Urteil vom 7. Mai 2021 - S 12 KG 2/18 -âEUR, juris, Rn. 26; SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -, juris, Rn. 36; a.A. Dau jurisPR-SozR 11/2016).

  • SG Berlin, 21.02.2020 - S 3 KG 3/19
    Das von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BKGG verfolgte Ziel, dem Kind den Kindergeldanspruch zu erhalten, solange keine Leistungsberechtigten (Eltern oder Verwandte) vorhanden sind, die die kindbedingten Belastungen tragen können, entfällt grundsätzlich nur bei - von der Beklagten festzustellender (BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O., Rn. 18) - positiver Kenntnis des Kindes vom konkreten Aufenthalts(ort) der Eltern (SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -, juris, Rn. 31 m.w.N.), nicht jedoch bereits dann, wenn das Kind weiß, dass sich "irgendwo auf der Welt" zumindest ein Elternteil aufhält (vgl. SG Gießen, Urteil vom 7. Mai 2021 - S 12 KG 2/18 -, juris, Rn. 26), und mit dem es in sporadischem Kontakt steht (so aber SG Hamburg, Urteil vom 15. Januar 2020 - S 38 KG 5/17 -, unveröffentlicht).

    Eine Erreichbarkeit in diesem Sinne (s. zu diesem Kriterium auch SG Dortmund, Urteil vom 29. Juli 2020 - S 58 KG 7/19 -, juris, Rn. 34 ff.) erfordert daher zweierlei: einen Aufenthalt der Eltern, der nicht nur absehbar vorübergehenden Charakter hat (wie z.B. während einer Flucht oder bei bürgerkriegsbedingtem häufigem Ortswechsel), sondern mit einer gewissen Verstetigung verbunden ist, und die postalischen Determinanten dieses Aufenthalts, wie sie typischerweise in einer zustellungsfähigen Anschrift zum Ausdruck kommen (vgl. zum Kriterium der ladungsfähigen Anschrift: BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O., Rn. 19; SG Gießen, Urteil vom 7. Mai 2021 - S 12 KG 2/18 -âEUR, juris, Rn. 26; SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -, juris, Rn. 36; a.A. Dau jurisPR-SozR 11/2016).

  • SG Landshut, 24.06.2022 - S 11 KG 1/20

    Kindergeld, Bescheid, Leistungen, Aufenthaltserlaubnis, Afghanistan, Jobcenter,

    Dieser Rechtsprechung, die nach wie vor aktuell ist (siehe BSG, Urteil vom 05. Mai 2015 - B 10 KG 1/14 R -, BSGE 119, 33-43, SozR 4-5870 § 1 Nr. 4, Rn. 16), wird seitens der landessozialgerichtlichen und sozialgerichtlichen Rechtsprechung (soweit veröffentlicht), zumindest überwiegend geteilt (vgl. nur Landessozialgericht für das Land Niedersachsen, Urteil vom 20. Februar 2001 - L 8/3 KG 5/00 - Sozialgericht (SG) Landshut, Beschluss vom 17. April 2012 - S 10 KG 1/12 ER - SG Mainz, Urteil vom 22. September 2015 - S 14 KG 4/15 - Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Juni 2016 - L 5 KG 1/15 - Landessozialgericht Hamburg, Beschluss vom 22. Februar 2018 - L 2 KG 1/18 B ER - SG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2020 - S 19 KG 5/20 -).
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