Rechtsprechung
SG Osnabrück, 07.11.2019 - S 19 U 16/19 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anerkennung eines Sturzes eines Autisten im Internatszimmer als Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung i.R.e. Bildungsmaßnahme
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - internatsmäßige Unterbringung während einer Bildungsmaßnahme gem §§ 112 ff SGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Das eigene Zimmer im Internat - und der Versicherungsschutz
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Unfallversicherungsschutz im eigenen Zimmer im Internat
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Unfall im Internatszimmer: Kein Versicherungsschutz?
- datev.de (Kurzinformation)
Kein Unfallversicherungsschutz im eigenen Zimmer im Internat
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Unfall im Internatszimmer ist nicht versichert
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Unfall im Internatszimmer ist nicht versichert
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Unfallversicherungsschutz im eigenen Zimmer im Internat - Unfall in einem zur Privatsphäre gehörigen Zimmer kann nicht als Arbeitsunfall anerkannt werden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 18.03.2008 - B 2 U 13/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - sachlicher …
Auszug aus SG Osnabrück, 07.11.2019 - S 19 U 16/19
Auch auf Geschäftsreisen entfällt der Versicherungsschutz, wenn der Reisende sich rein persönlichen, von seinen betrieblichen Aufgaben nicht mehr wesentlich beeinflussten Belangen widmet (Urteil des BSG vom 18.03.2008, Az.: B 2 U 13/07 R, juris Rdnr. 12).Maßgebend für die Entscheidung war, dass es sich um gängige bauliche Einrichtungen handelte, deren Unfallrisiken regelmäßig auch solchen Versicherten vertraut sind, die in ihrer Wohnung nicht selbst über eine Dusche oder eine Sauna verfügen (BSG, Urteil vom 18.03.2008, Az. B 2 U 13/07 R, juris Rdnr. 17 m.w.N.).
- BSG, 02.04.2009 - B 2 U 29/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallmechanismus - …
Auszug aus SG Osnabrück, 07.11.2019 - S 19 U 16/19
Die Merkmale "versicherte Tätigkeit", "Verrichtung zur Zeit des Unfalls", "Unfallereignis" sowie "Gesundheitserst- bzw. Gesundheitsfolgeschaden" müssen für das Gericht im Wege des Vollbeweises, also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, feststehen (vgl. BSG vom 02.04.2009 - Az.: B 2 U 29/07 R, juris Rdnr. 15 f. m. w. N.). - BSG, 27.04.2010 - B 2 U 23/09 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - sachlicher …
Auszug aus SG Osnabrück, 07.11.2019 - S 19 U 16/19
Begehrt der Versicherte nämlich allein die von dem Unfallversicherungsträger abgelehnte Feststellung des Vorliegens eines Versicherungsfalls, kann er durch die Verbindung einer Anfechtungs- mit einer Feststellungsklage unmittelbar eine rechtskräftige, von der Verwaltung nicht mehr beeinflussbare Feststellung erlangen (vgl. hierzu Urteil des BSG vom 27.04.2010, Az.: B 2 U 23/09 R). - BSG, 04.06.2002 - B 2 U 21/01 R
Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Dienstreise - eigenwirtschaftliche …
Auszug aus SG Osnabrück, 07.11.2019 - S 19 U 16/19
Der Versicherungsschutz entfällt, wenn sich der Versicherte rein persönlichen, von der Betriebstätigkeit nicht mehr beeinflussten Belangen widmet (BSG, Urteil vom 04.06.2002 - Az.: B 2 U 21/01 R -, juris Rdnr. 15).