Rechtsprechung
| SG Berlin, 13.09.2016 - S 195 SO 1333/16 ER |
Zitiervorschläge
SG Berlin, Entscheidung vom 13. September 2016 - S 195 SO 1333/16 ER (https://dejure.org/2016,63311)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,63311) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 86a Abs 2 Nr 5 SGG, § 86b Abs 1 SGG
Interessenabwägung beim Sofortvollzug eines Aufhebungsbescheides über bewilligte Sozialhilfeleistungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Berlin-Brandenburg, 09.01.2017 - L 23 SO 327/16
Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der …
Der Antragsgegner hat seinen Abweisungsantrag auf die angefochtenen Bescheide gestützt sowie auf einen Beschluss des SG Berlin in einem ähnlich gelagerten Fall (S 195 SO 1333/16) verwiesen. - SG Berlin, 21.10.2016 - S 146 SO 1487/16
Gewinne aus Straftaten sind nicht auf den sozialhilferechtlichen Bedarf …
Er bezieht sich auf die angefochtenen Bescheide sowie den Beschluss des Sozialgerichts Berlin in dem Verfahren S 195 SO 1333/16 ER.Bei der gebotenen normativen Betrachtungsweise sind Gewinne aus Straftaten nicht als Einkommen im Sinne von § 82 Abs. 1 SGB XII anzusehen (…a. A. VG Frankfurt vom 20. August 2003, 3 G 3283/03, juris, Rn. 6; SG Berlin vom 13. September 2016, S 195 SO 1333/16 ER, unveröffentlicht).