Rechtsprechung
| SG Reutlingen, 28.02.2008 - S 2 AS 445/08 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Weigerung zum Abschluss einer angebotenen Eingliederungsvereinbarung; Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II bei Weigerung zum Abschluss eines Eingliederungsereinbarung; Unterlassen der Unterzeichnung der Eingliederungsvereinbarung für Annahme einer Weigerung; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Absenkung des Arbeitslosengeldes II wegen Weigerung des Abschlusses einer Eingliederungsvereinbarung
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Hessen, 27.08.2012 - L 6 AS 129/09
Voraussetzungen für den Erlass eines Eingliederungsbescheides; Voraussetzungen …
Dies sei hier der Fall, der Kläger habe seine Ablehnung gegenüber der von ihm, dem Beklagten angebotenen Eingliederungsvereinbarung dadurch manifestiert, dass er einen abweichenden Entwurf erstellt habe (Hinweis auf die Entscheidung des SG Reutlingen vom 28. Februar 2008, S 2 AS 445/08 ER). - OVG Bremen, 17.09.2008 - S 2 S 1/08 Dafür spricht, dass der Erlass konkreterer Absenkungsbescheide, die gemäß § 31 Abs. 6 Satz 1 SGB II immer zukünftige Zeiträume betreffen, eine sichere Kenntnis der späteren Bewilligungsbeträge als Ausgangspunkt für die Absenkung, die regelmäßig fehlen dürfte, erfordern würde (vgl. SG Reutlingen, Beschluss vom 28.02.2008 - S 2 AS 445/08 ER -).