Rechtsprechung
| SG Koblenz, 30.05.2007 - S 2 AS 595/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB X § 20 § 67 ff
Zulässigkeit eines Hausbesuchs Rahmen der Amtsermittlungspflicht, Erhebung von Sozialdaten
Wird zitiert von ...
- LSG Baden-Württemberg, 13.10.2010 - L 3 AS 1173/10
Grundsicherung für Arbeitsuchende - keine Verletzung des Sozialgeheimnisses - …
Zwar wäre auch in Betracht kommen, im Rahmen der Amtsermittlungspflicht durch Inaugenscheinnahme des betreffenden Hauses in A die Angaben der Kläger hinsichtlich des Vorhandenseins von Einbauschränken zu überprüfen (vgl. SG Koblenz, Urteil vom 30.05.2007 - Az.: S 2 AS 595/06 - mit Anm. Luthe in jurisPR-SozR 14/2007, zit. nach juris).