Rechtsprechung
| SG Dessau-Roßlau, 20.04.2010 - S 2 AS 802/10 ER |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 20 SGB 2, § 86b Abs 2 SGG
Anspruch auf Übernahme von Nachhilfekosten als Sonderbedarf - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Sachsen-Anhalt, 02.06.2010 - L 2 AS 138/10
Arbeitslosengeld II - Kosten für Nachhilfeunterricht - Lese- und …
Im Regelfall muss ein solcher auf das Ziel des Erreichens des Klassenziels gerichtet sein (Versetzungsgefährdung als Anspruchsvoraussetzung: SG Dessau-Roßlau, Urteil vom 20. April 2010 - S 2 AS 802/10 ER). - SG Hildesheim, 15.07.2010 - S 55 AS 1010/10
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf - …
Bei dieser Sachlage seien die strengen und auf Ausnahmefälle beschränkten Voraussetzungen der Härtefallregelung des BVerfG vom 9. Februar 2010, wie sie das Sozialgericht (SG) Dessau-Roßlau in seinem Beschluss vom 20. April 2010 - S 2 AS 802/10 ER - auf die Nachhilfesituation bezogen habe, nicht erfüllt.Mit dem SG Dessau-Roßlau, Beschluss vom 20. April 2010 - S 2 AS 802/10 ER -, juris Rn. 31 ff., ist davon auszugehen, dass der Zweck der Härtefallklausel darin besteht, zusätzliche Sonderbedarfe nur in wenigen und atypischen Fällen anzuerkennen, in denen dies zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums mit Blick auf das darauf gerichtete besondere Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1, 20 Abs. 1 Grundgesetz (GG) absolut unerlässlich ist.
- SG Bremen, 06.01.2011 - S 21 AS 2626/10
Anspruch eines Hilfebedürftigen auf Mehrbedarf gem. § 21 Abs. 6 Sozialgesetzbuch …
Nachhilfebedarf ist dementsprechend nach Ansicht der Kammer vom Leistungsträger nur dann zu übernehmen, wenn unter anderem besondere Umstände im Einzelfall dies erforderlich machen (so auch SG Dessau-Roßlau, Beschluss vom 20.04.2010, Az. S 2 AS 802/10 ER).