Rechtsprechung
   SG Oldenburg, 15.01.2008 - S 2 SO 166/07 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,65524
SG Oldenburg, 15.01.2008 - S 2 SO 166/07 ER (https://dejure.org/2008,65524)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 15.01.2008 - S 2 SO 166/07 ER (https://dejure.org/2008,65524)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 15. Januar 2008 - S 2 SO 166/07 ER (https://dejure.org/2008,65524)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,65524) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • behindertemenschen.de (Nichtamtliche Pressemitteilung)

    Sozialgericht Oldenburg ermöglicht "Behinderten-WG" menschenwürdiges Wohnen und Leben

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • SG Oldenburg, 15.06.2007 - S 2 SO 24/07
    Auszug aus SG Oldenburg, 15.01.2008 - S 2 SO 166/07
    Dem am 05. Februar 2007 gestellten Antrag des Antragstellers auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes entsprach das Sozialgericht Oldenburg mit (mittlerweile rechtskräftigem) Beschluss vom 15. Juni 2007 (Verfahren S 2 SO 24/07 ER).

    Er ist unter Bezugnahme auf den Beschluss der Kammer vom 15.06.2007 in dem Verfahren S 2 SO 24/07 ER der Ansicht, dass der von der Antragsgegnerin vorgenommene Kostenvergleich unzutreffend ist, seine Betreuung in der Wohngemeinschaft nicht mit unverhältnismäßigen Mehrkosten im Sinne des § 13 Abs. 1 Satz 4 SGB XII verbunden ist.

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus SG Oldenburg, 15.01.2008 - S 2 SO 166/07
    Dabei kann das Gericht seine Entscheidung grundsätzlich sowohl auf eine summarische Prüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache als auch auf eine Folgenabwägung stützen, wenn eine voilständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren nicht möglich ist (vgl. hierzu Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12.05.2005 - BvR 569/05, abgedruckt in Breithaupt 2005, 803 ff.).
  • SG Oldenburg, 12.04.2013 - S 21 SO 15/08

    Übernahme der durch eine Unterbringung und Pflege in einer ambulanten

    Im Beschwerdeverfahren hob das Landessozialgericht Niedersachsen - Bremen mit Beschluss vom 11. September 2008 (L 8 SO 40/08 ER) die stattgebende Entscheidung des erkennenden Gerichts vom 15. Januar 2008 (S 2 SO 166/07 ER) auf.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes sowie des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte im vorliegenden Verfahren sowie in den Verfahren S 2 SO 24/07 ER, S 2 SO 100/07 ER, S 2 SO 166/07 ER, S 2 SO 167/07, S 21 SO 170/07, S 21 SO 16/08, S 2 SO 158/08 ER, S 2 SO 184/08 und auf S 21 SO 163/09 ER sowie auf die beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2011 - L 8 SO 63/10
    In dem daraufhin eingeleiteten vorläufigen Rechtsschutzverfahren hatte der Antragsteller zunächst Erfolg (Beschluss des SG Oldenburg vom 15. Januar 2008 S 2 SO 166/07 ER ).
  • SG Oldenburg, 30.09.2009 - S 21 SO 163/09
    Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes sowie des Vorbrin-gens der Beteiligten im Übrigen wird ergänzend auf den Inhalt der Gerichtsakte im vorlie-genden Verfahren sowie in den Verfahren S 2 SO 158/08 ER (mit L 8 SO 108/09 B ER Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen), S 2 SO 166/07 ER (mit L 8 SO 40/08 ER Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen), S 2 SO 100/07, S 2 SO 167/07, S 21 SO 170/07, S 21 SO 15/08 und S 21 SO 16/08 sowie auf die beigezogenen Verwaltungsvor-gänge der Antragsgegnerin Bezug genommen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2009 - L 8 SO 108/09
    In dem darauf eingeleiteten vorläufigen Rechtsschutzverfahren hatte der Antragsteller zunächst Erfolg (Beschluss des SG Oldenburg vom 15. Januar 2008 S 2 SO 166/07 ER ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht