Rechtsprechung
SG Detmold, 01.06.2010 - S 2 SO 74/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kürzung einer Grundsicherungsleistung unter dem Aspekt der häuslichen Ersparnis während einer stationären Krankenbehandlung; Anderweitige Bedarfsdeckung eines Leistungsberechtigten bei Erhalt von einzelnen Leistungen durch einem Dritten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 01.06.2010 - S 2 SO 74/10
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2011 - L 12 SO 485/10
- SG Detmold, 02.08.2011 - S 2 SO 163/11
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 12 SO 321/10 (anhängig)
Wird zitiert von ... (3)
- SG Nürnberg, 30.06.2011 - S 20 SO 54/10
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter - kein Einkommenseinsatz und keine …
Hier wäre vielmehr im einzelnen zu ermitteln, in welchem Umfang während des Krankenhausaufenthalts ein anderer, individueller Bedarf des Leistungsempfängers vorliegt, insbesondere in welchem Umfang möglichen Einsparungen (z.B. wegen kostenloser Verpflegung) zusätzliche Aufwendungen (höhere Preise für den Erwerb von Gegenständen des täglichen Bedarfs, also etwa Nahrungsmittel, Genussmittel, Kosmetika, Bücher und Zeitungen vor Ort, zusätzliche Kosten für Telefon o.ä.) gegenüberstehen (siehe dazu SG Detmold, Gerichtsbescheid v. 01.06.2010 - S 2 SO 74/10). - SG Detmold, 02.08.2011 - S 2 SO 163/11
Kürzung der Grundsicherungsleistung unter dem Aspekt der häuslichen Ersparnis …
Unter dem Aktenzeichen S 2 SO 74/10 hatte das hiesige Gericht der Klage durch Gerichtsbescheid vom 01.06.2010 stattgegeben.Die den § 28 Abs. 1 S.2 SGB XII weit auslegende Entscheidung des 12. Senats des Landessozialgerichts NRW im Verfahren L 12 SO 485/10 steht nicht im Einklang mit der jüngeren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Verfahren B 8 SO 17/09 R vom 23.03.2010, die den Anwendungsbereich des § 28 Abs. 1 S.2 SGB XII sogar noch enger sieht, als es bereits in der hiesigen Entscheidung S 2 SO 74/10 zum Ausdruck gekommen ist.
- SG Schleswig, 27.09.2013 - S 12 SO 34/12
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - vom Regelsatz …
Beide Entscheidungen (SG Nürnberg vom 8.12.2009, Az. S 20 SO 54/10, SG Detmold vom 1.6.2010, S 2 SO 74/10) berücksichtigen nicht die Regelungsstruktur des § 27a Abs. 4 SGB XII in den jeweiligen Alternativen.