Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch einer Studentin auf Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II während eines zur Kindererziehung gewährten Urlaubssemesters

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Hartz IV - Sozialgericht stärkt Rechte alleinerziehender Studenten

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Studentin mit Anhang - Sie muss ihr Kleinkind nicht in die Kita geben, um schnell weiter studieren zu können

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Arbeitslosengeld II während Urlaubssemester wegen Kinderbetreuung

 
• peter-kehl.de (Kurzinformation)

  Mehr Rechte für alleinerziehende Studenten

• haufe.de (Kurzinformation)

  Mutter hat Anspruch auf Hartz IV bei Studienunterbrechung zwecks Kleinkindbetreuung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Verweigerung von "Hartz IV" wegen Nichtnutzung der Krippenbetreuung bis zum dritten Geburtstag des Kindes verfassungswidrig - Sozialgericht stärkt Rechte alleinerziehender Studenten

Papierfundstellen

• NZS 2013, 673

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 102/11 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten während …

  Auszug aus SG Dresden, 04.04.2013 - S 20 AS 1118/13

  Nach der Rechtsprechung des BSG ist ein Studierender während eines Urlaubssemesters dann nicht von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ausgeschlossen, wenn er in dieser Zeit aus organisationsrechtlichen Gründen der Hochschule nicht mehr angehört oder die organisationsrechtliche Zugehörigkeit zwar weiterhin vorliegt, er sein Studium jedoch tatsächlich nicht betreibt (vgl. BSG, Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 102/11 R; Urteil vom 22. August 2012 - B 14 AS 197/11 R).
• BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 197/11 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - abstrakte …

  Auszug aus SG Dresden, 04.04.2013 - S 20 AS 1118/13

  Nach der Rechtsprechung des BSG ist ein Studierender während eines Urlaubssemesters dann nicht von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ausgeschlossen, wenn er in dieser Zeit aus organisationsrechtlichen Gründen der Hochschule nicht mehr angehört oder die organisationsrechtliche Zugehörigkeit zwar weiterhin vorliegt, er sein Studium jedoch tatsächlich nicht betreibt (vgl. BSG, Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 102/11 R; Urteil vom 22. August 2012 - B 14 AS 197/11 R).
• BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76

  Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus SG Dresden, 04.04.2013 - S 20 AS 1118/13

  Der Anordnungsgrund liegt vor, wenn dem Antragsteller wesentliche, insbesondere irreversible Nachteile drohen, die für ihn ein Abwarten bis zur Entscheidung in der Hauptsache unzumutbar machen und die Regelung zur Verhinderung dieser unzumutbaren Nachteile durch eine Anordnung nötig erscheint (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Oktober 1977, Az: 2 BvR 42/76).

• LSG Sachsen, 12.07.2018 - L 3 AS 1166/15

  Auskunftsverlangen nach dem SGB II

  Im gerichtlichen Verfahren der Kindesmutter gegen den Beklagten vor dem Sozialgericht Dresden (Az.: S 20 AS 1118/13 ER) trug die Kindesmutter mit Schriftsatz vom 5. März 2013 vor, dass der Vater von Y ... bis zum Ende des Studiums 225, 00 EUR Unterhalt gezahlt habe, da er selbst Unterhalt von seiner Mutter erhalten habe und davon den genannten Betrag habe weiterleiten könnten.