Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf die Gewährung weiterer Leistungen für die Erstausstattung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• sachsen.de (Pressemitteilung)

  Hartz IV: Auch Alleinstehende haben Anspruch auf eine Waschmaschine

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Hartz IV: Statt Waschmaschine verweis auf Waschsalon?

• Jurion (Kurzinformation)

  Hartz IV - Auch Alleinstehende haben Anspruch auf eine Waschmaschine

 
• haerlein.de (Kurzinformation)

  Hartz IV: Zur Erstausstattung einer Wohnung gehört auch im Ein-Personen-Haushalt eine Waschmaschine

• haufe.de (Kurzinformation)

  Auch Alleinstehende haben Anspruch auf eine Waschmaschine

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Grundsicherung - Auch Alleinstehende dürfen selbst waschen

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Hartz-IV: Anspruch auf Waschmaschine als Erstausstattung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Hartz IV: Auch Alleinstehende haben Anspruch auf eine Waschmaschine - Hilfeempfänger muss sich nicht auf die Nutzung eines Waschsalons verweisen lassen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 64/07 R

  Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Erstausstattung der Wohnung nach Trennung - …

  Auszug aus SG Dresden, 10.10.2014 - S 20 AS 5639/14

  Hierzu gehört nach Überzeugung der Kammer eine Waschmaschine (BSG, Urteil vom 19. September 2008 - B 14 AS 64/07 R;… von Boetticher/Münder, in: Münder, SGB 11, 5. Aufl., § 24 Rn. 30).
• BSG, 19.08.2010 - B 14 AS 10/09 R

  Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Erstausstattung für die Wohnung - …

  Auszug aus SG Dresden, 10.10.2014 - S 20 AS 5639/14

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts sind Leistungen nach dieser Vorschrift für die Ausstattung mit wohnraumbezogenen Gegenständen zu erbringen, die eine geordnete Haushaltsführung und ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Wohnen ermöglichen (BSG, Urteil vom 19. August 2010 - B 14 AS 10/09 R -, Rn. 26).
• BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76

  Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus SG Dresden, 10.10.2014 - S 20 AS 5639/14

  Der Anordnungsgrund liegt vor, wenn dem Antragsteller wesentliche, insbesondere irreversible Nachteile drohen, die für ihn ein Abwarten bis zur Entscheidung in der Hauptsache unzumutbar machen und die Regelung zur Verhinderung dieser unzumutbaren Nachteile durch eine Anordnung nötig erscheint (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Oktober 1977, Az: 2 BvR 42/76).