Rechtsprechung
| SG Aachen, 09.08.2016 - S 20 SO 28/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf weitere Leistungen der Hilfe zur Pflege in Höhe für die Inanspruchnahme eines Hausnotrufsystems
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Aachen, 09.08.2016 - S 20 SO 28/16
- SG Aachen, 27.09.2016 - S 20 SO 28/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- SG Karlsruhe, 16.04.2015 - S 1 SO 1636/14
Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Einrichtung eines Hausnotrufs mit …
Auszug aus SG Aachen, 09.08.2016 - S 20 SO 28/16
Denn anders als im Bereich der Hilfe bei Krankheit enthalten die Bestimmungen des Siebten Kapitels des SGB XII in Bezug auf die Hilfe zur Pflege keine Begrenzung des Umfangs der Hilfeleistungen des Sozialhilfeträgers auf die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung (vgl. SG Karlsruhe, Urteil vom 16.04.2015 - S 1 SO 1636/14).
- BFH, 03.08.2017 - V R 52/16
Umsatzsteuerfreiheit eines Hausnotrufsystems und von Betreuungsleistungen in …
Zu den Anspruchsberechtigten gehören Pflegebedürftige der Pflegestufe I (vgl. z.B. Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 9. August 2016 S 20 SO 28/16, ZFSH/SGB, Sozialrecht in Deutschland und Europa 2016, 693).
Rechtsprechung
| SG Nürnberg, 13.06.2016 - S 20 SO 28/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rewis.io
Ersatzfreiheitsstrafe - Keine Übernahme der Mietzahlungen durch das Jobcenter
- ra.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 13.06.2016 - S 20 SO 28/16
- LSG Bayern, 15.12.2017 - L 18 SO 155/17
- BSG, 19.07.2018 - B 8 SO 6/18 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Bayern, 17.09.2009 - L 18 SO 111/09
Sozialhilfe - Übernahme von Mietschulden gem § 34 SGB 12 - Übernahme von …
Auszug aus SG Nürnberg, 13.06.2016 - S 20 SO 28/16
Nach der Rechtsprechung (BayLSG, Beschluss vom 17.09.2009, Az.: L 18 SO 111/09 B ER) kommt in einem solchen Fall auch die Gewährung präventiver Leistungen zur Erhaltung der Wohnung in Betracht. - LSG Berlin-Brandenburg, 04.05.2010 - L 23 SO 46/10
Miete während Inhaftierung; besondere Lebensverhältnisse, soziale Schwierigkeiten
Auszug aus SG Nürnberg, 13.06.2016 - S 20 SO 28/16
Die sozialen Schwierigkeiten müssen vielmehr von einer solchen Intensität sein, dass dem Betroffenen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht nur vorübergehend entweder nicht oder nur erheblich eingeschränkt möglich ist (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04.05.2010, Az.: L 23 SO 46/10).
Rechtsprechung
| SG Aachen, 27.09.2016 - S 20 SO 28/16 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Sozialhilfe muss teilweise für Kosten von Hausnotrufsystem aufkommen
Verfahrensgang
- SG Aachen, 09.08.2016 - S 20 SO 28/16
- SG Aachen, 27.09.2016 - S 20 SO 28/16