Rechtsprechung
| SG Berlin, 25.01.2011 - S 201 AS 328/11 ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,26839) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 9 Abs 1 SGB 2, § 11 SGB 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit eines Selbständigen - Einkommensberücksichtigung - - Privatentnahme - Pauschalen für Eigenverbrauch - Asia-Imbiss - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hilfebedürftigkeit i.S.d. § 9 Abs. 1 SGB II liegt vor bei Einnahmen aus einem Asia-Imbiss von 298 Euro und einem verbleibenden anrechenbaren Einkommen i.H.v. 158 Euro
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt-kiel.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine Anrechnung von Pauschalen für Eigenverbrauch bei Selbständigen im SGB II Bezug
Wird zitiert von ... (2)
- SG Berlin, 09.05.2019 - S 179 AS 3515/19
Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Entscheidung - …
Soweit diese entnommen werden, sind die Pauschbeträge entsprechend zu erhöhen (vgl. https://www.bundesfinanzministerium.de/ Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Weitere_Steuerthemen/Betriebspruefung/Richtsatzsammlung/2018-12-12-pauschbetraege-2019.html; die Anwendbarkeit bezweifelnd SG Berlin, Beschluss vom 25. Januar 2011 - S 201 AS 328/11 ER -, juris, bejahend LSG NRW…, Beschluss vom 07. Mai 2018 - L 19 AS 2316/17 B ER -, Rn. 18, juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 29.05.2019 - L 5 AS 22/19 Deshalb kann offen bleiben, ob beim Fehlen hinreichend glaubhafter eigener Angaben auf die Pauschbeträge für Sachentnahmen des Bundesministeriums der Finanzen zurückzugreifen ist (vgl. dazu etwa SG B., Beschluss vom 25. Januar 2011 - S 201 AS 328/11 ER -, juris).