Rechtsprechung
   SG Berlin, 21.08.2013 - S 205 AS 15021/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,24569
SG Berlin, 21.08.2013 - S 205 AS 15021/11 (https://dejure.org/2013,24569)
SG Berlin, Entscheidung vom 21.08.2013 - S 205 AS 15021/11 (https://dejure.org/2013,24569)
SG Berlin, Entscheidung vom 21. August 2013 - S 205 AS 15021/11 (https://dejure.org/2013,24569)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,24569) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 40 Abs 2 Nr 1 SGB 2, § 328 Abs 3 S 2 SGB 3, § 45 SGB 10
    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einnahmen aus selbstständiger Arbeit - vorläufige Bewilligung - Änderungsbescheid mit Hinweis auf ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung einer Versicherungspauschale auf eine Steuererstattung im Zusammenhang mit dem SGB III

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.09.2016 - L 11 AS 1004/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Entscheidung - Erstattung

    Damit steht auch eine mehr als einjährige Untätigkeit des Beklagten (seit Kenntnis der tatsächlich erzielten Arbeitsentgelte) einem Erstattungsanspruch nach § 328 SGB III nicht entgegen (vgl. zur Nichtanwendbarkeit der Jahresfrist nach § 45 Abs. 2 Satz 4 SGB X: SG Berlin, Urteil vom 21. August 2013 - S 205 AS 15021/11 - zitiert nach juris; SG Dortmund, Urteil vom 13. Juli 2015 - S 31 AS 3733/13 - zitiert nach juris; Aubel in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 40 Rn 73.2; vgl. auch Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 17. Oktober 2013 - L 3 AS 18/12 B PKH -, Rn 22 - zitiert nach juris -, wonach die Voraussetzungen der §§ 44ff. SGB X insgesamt nicht gelten).
  • SG Neubrandenburg, 12.11.2015 - S 14 AS 969/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vorläufige Bewilligung - Erstattungsanspruch

    Soweit das SG Berlin im Urteil vom 21. August 2013 (S 205 AS 15021/11 Rn. 58, juris) eine analoge Anwendung mit der Begründung verneint, dass bei der vorläufigen Bewilligung keine schützenswerte Rechtsposition des Betroffenen gegeben ist, vermag dies nicht überzeugen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2014 - L 9 AS 310/13

    Darlehensweise bewilligte Leistungen nach dem SGB II

    Auch wenn man davon ausgeht, dass sich die Vorläufigkeitsanordnung immer nur auf einen oder mehrere Verfügungssätze, d.h. Regelungen im Sinne von § 31 Satz 1 SGB X, beziehen kann, und einzelne Berechnungselemente, wie z.B. das anzurechnende Einkommen, die einer selbstständigen endgültigen Regelung durch Verwaltungsakt nicht zugänglich sind, nicht Gegenstand einer vorläufigen Regelung sein können (vgl. SG Berlin, Urt. v. 21.08.2013 - S 205 AS 15021/11 - juris Rn. 55 f. m.w.N. zur Gegenauffassung), blieb der selbstständige Verfügungssatz der Gewährung der Leistungen als Darlehen (siehe oben 1.) von dem Vorläufigkeitsvorbehalt unberührt.
  • LSG Hamburg, 18.09.2014 - L 4 AS 222/13

    Grundsicherungsleistungen für eine selbständig tätige Rechtsanwältin

    Es kann dahin gestellt bleiben, ob es einer reinen Anfechtungsklage gegen einen endgültigen Bescheid nach § 328 SGB III am Rechtsschutzbedürfnis fehlt (so das SG Berlin in einem Urteil vom 21.08.2013, Az.: S 205 AS 15021/11 unter Berufung auf die herrschende Meinung in der Literatur).
  • BSG, 11.05.2016 - B 14 AS 100/16 B
    S 205 AS 15021/11 (SG Berlin).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht