Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ermittlung des Einkommens aus Vermietung und Verpachtung im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Berücksichtigung von Beiträgen für eine Entwässerungseinrichtung als Ausgaben aus Vermietung und Verpachtung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• SG Dresden, 10.07.2006 - S 34 AS 293/05

  Auszug aus SG Altenburg, 02.03.2009 - S 23 AS 130/09

  Dabei genügt es, dass der Pflichtige die Möglichkeit hat, diese Vorteile in Anspruch zu nehmen (SG Dresden, Urt. v. 10.07.2006, Az. S 34 AS 293/05).
• BVerwG, 07.05.1987 - 5 C 36.85

  Sozialhilfe - Hilfe in besonderer Lebenslage - Unterkunft

  Auszug aus SG Altenburg, 02.03.2009 - S 23 AS 130/09

  Dies entspricht auch der Handhabung im Rahmen der Sozialhilfe vor Einführung des SGB II, wonach als Kosten der Unterkunft die Aufwendungen, die als mit dem Eigentum unmittelbar verbundenen Lasten zu tragen sind, berücksichtigt wurden (BVerwG, Urt. v. 07.05.1987, Az. 5 C 36/85 zit. nach juris).
• LSG Thüringen, 31.01.2006 - L 7 AS 770/05

  Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch …

  Auszug aus SG Altenburg, 02.03.2009 - S 23 AS 130/09

  Zu den angemessenen Kosten der Unterkunft bei Eigenheimen zählen alle notwendigen Ausgaben, die bei der Berechnung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung abzusetzen sind (ThürLSG, Beschl. v. 31.01.2006, Az. L 7 AS 770/05 ER, zit. nach juris).

• LSG Sachsen-Anhalt, 03.03.2011 - L 5 AS 181/07

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - selbst genutztes Hausgrundstück - …

  Nach Hinweis des Senats auf den Beschluss des SG Altenburg (vom 2. März 2009, Az.: S 23 AS 130/09 ER) hat die Beklagte weiter ausgeführt, ein Straßenausbaubeitrag sei nicht mit einem Beitrag für die Errichtung einer Entwässerungseinrichtung vergleichbar.