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   SG Bremen, 02.03.2010 - S 23 AS 257/10 ER   

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SG Bremen, 02.03.2010 - S 23 AS 257/10 ER (https://dejure.org/2010,14996)
SG Bremen, Entscheidung vom 02.03.2010 - S 23 AS 257/10 ER (https://dejure.org/2010,14996)
SG Bremen, Entscheidung vom 02. März 2010 - S 23 AS 257/10 ER (https://dejure.org/2010,14996)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Reinigung und Renovierung einer Wohnung als von der Regelleistung umfasste Bedürfnisse; Möbel und Hausratsgegenstände als Erstausstattung unter Berücksichtigung einer bedarfsbezogenen Beurteilung bei offensichtlicher Verwahrlosung und Vermüllung der Wohnung

  • sozialgericht-bremen.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Grundrenovierung und -reinigung einer Wohnung nach Verwahrlosung durch psychische bzw. gesundheitliche Probleme des Hilfebedürftigen

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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2012 - L 13 AS 22/12

    Arbeitslosengeld II - kein Unterkunftsbedarf - Entrümpelungs-, Grundreinigungs-

    Der Senat ist der Ansicht, dass eine gebotene Grundreinigung und Renovierung einer Wohnung, die aufgrund einer psychischen Verwahrlosung des Hilfebedürftigen eingetreten ist, nicht ein vom "Regelbedarf" zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasster Bedarf ist (a. A.: SG Bremen, Beschluss vom 02. März 2010 - S 23 AS 257/10 ER - zitiert nach juris).
  • BSG, 27.09.2011 - B 4 AS 202/10 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Ersatzbeschaffung

    Ob die vom VG zugrunde gelegte Verwaltungsanweisung der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen in Bremen den genannten Anforderungen hinsichtlich des Umfangs der zu gewährenden Erstausstattung genügt und die festgesetzten Pauschalbeträge und Teilpauschalen, insbesondere für die regelmäßig von dem Einzelposten "Küchenausstattung" erfassten Haushaltsgeräte (Herd, Kühlschrank, Waschmaschine), hinreichend abgesichert sind, wird das LSG mithin prüfen müssen (vgl BSG Urteil vom 20.8.2009 - B 14 AS 45/08 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 5 RdNr 21; vgl auch SG Bremen Beschlüsse vom 2.3.2010 - S 23 AS 257/10 ER und vom 28.5.2009 - S 23 AS 877/09 ER).
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SG Bremen, Entscheidung vom 03.03.2010 - S 23 AS 257/10 (https://dejure.org/2010,35205)
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