Rechtsprechung
   SG Dresden, 28.06.2005 - S 23 AS 366/05 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,19510
SG Dresden, 28.06.2005 - S 23 AS 366/05 ER (https://dejure.org/2005,19510)
SG Dresden, Entscheidung vom 28.06.2005 - S 23 AS 366/05 ER (https://dejure.org/2005,19510)
SG Dresden, Entscheidung vom 28. Juni 2005 - S 23 AS 366/05 ER (https://dejure.org/2005,19510)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,19510) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung der teilweisen Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld II wegen der Anrechnung von Kindergeld als Einkommen im einstweiligen Rechtsschutzverfahren; Kindergeld für minderjährige Kinder als Einkommen des Kindes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • SG Aurich, 24.02.2005 - S 25 AS 6/05

    Anrechnung von Kindergeld für ein Pflegekind als Einkommen der Pflegeperson;

    Auszug aus SG Dresden, 28.06.2005 - S 23 AS 366/05
    Bei volljährigen Kindern ist das Kindergeld dem Einkommen des Kindergeldberechtigten dann nicht zuzurechnen, wenn dieser das Kindergeld an das Kind weitergibt, so dass das volljährige Kind tatsächlich darüber verfügen kann (so zutreffend und ausdrücklich: SG Aurich, Beschluss vom 24.02.2005, Az: S 25 AS 6/05 ER; Brühl in: Münder, Lehr- und Praxiskommentar zum SGB II, 1. Aufl. 2005, § 11, Rn. 20).
  • OVG Hamburg, 03.04.2002 - 4 Bs 20/02

    Kindergeld als sozialhilferechtlich anrechenbares Einkommen im Sinne von § 76

    Auszug aus SG Dresden, 28.06.2005 - S 23 AS 366/05
    Dies galt bereits im früheren Sozialhilferecht; Kindergeld wurde als Einkommen des Kindes angesehen, wenn es der Kindergeldberechtigte zweckorientiert durch einen weiteren Zuwendungsakt an das Kind weiter reicht (so ausdrücklich: OVG Hamburg, Beschluss vom 03.04.2002, Az: 4 Bs 20/02; so auch: Hasske in: Estelmann, Kommentar zum SGB II, Stand: Februar 2005, § 11, Rn. 25).
  • SG Berlin, 21.01.2005 - S 37 AS 13/05
    Auszug aus SG Dresden, 28.06.2005 - S 23 AS 366/05
    Die Auffassung der Antragsgegnerin, dass sich hieraus - quasi im Umkehrschluss - für volljährige Kinder ergebe, dass das Kindergeld für volljährige Kinder grundsätzlich den Kindergeldberechtigten zuzuordnen sei, mag im Regelfall und damit im - Ausnahmen zugänglichen - Grundsatz zutreffend sein (vgl. zu diesem "Grundsatz" zutreffend: SG Berlin, Beschluss vom 21.01.2005, Az: S 37 AS 13/05 ER), überzeugt für den vorliegenden Fall allerdings nicht.
  • LSG Schleswig-Holstein, 14.09.2006 - L 6 AS 14/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Arbeitslosengeld

    Soweit in Rechtsprechung und Literatur eine andere Ansicht vertreten wird (so ohne Begründung Brühl in: Münder, Lehr- und Praxiskommentar zum SGB II, 1. Aufl. 2005, § 11 Rz 20; SG Dresden, Beschluss vom 28. Juni 2005 - S 23 AS 366/05 ER; SG Aurich, Beschluss vom 24.02.2005 - S 25 AS 6/05 ER), folgt der Senat dem nicht (ebenso LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28. Januar 2005 - L 7 AS 2/05 ER - FEVS 56, 416; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13. Juni 2005 - L 8 AS 118/05 ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2005 - L 19 B 58/05

    Sonstige Angelegenheiten

    In der Rechtsprechung wird teilweise angenommen, bei Weitergabe des Kindergeldes an das volljährige Kind sei es diesem und nicht mehr dem Kindergeldberechtigten zuzurechnen (u.a. Urteil des SG Berlin vom 26. August 2005, - S 27 AS 5501/05; Beschluss des SG Dresden vom 28. Juni 2005, - S 23 AS 366/05 ER).
  • SG Lüneburg, 14.03.2006 - S 25 AS 223/06

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld - volljähriges Kind

    Insoweit ergibt sich nämlich - quasi im Umkehrschluss - für volljährige Kinder, dass das Kindergeld für diese grundsätzlich dem Kindergeldberechtigten zuzuordnen ist (vgl. hierzu Sozialgericht Dresden, Beschluss vom 28. Juni 2005, - Aktenzeichen: S 23 AS 366/05 ER - Sozialgericht Aurich, Beschluss vom 24. Februar 2005, - Aktenzeichen: S 25 AS 6/05 ER - Brühl in: Münder- und Praxiskommentar zum SGB 11, 1. Auflage 2005, § 11, Rdnr. 20).
  • SG Lüneburg, 07.03.2006 - S 25 AS 223/06
    Insoweit ergibt sich nämlich - quasi im Umkehrschluss - für volljährige Kinder, dass das Kindergeld für diese grundsätzlich dem Kindergeldberechtigten zuzuordnen ist (vgl. hierzu Sozialgericht Dresden, Beschluss vom 28. Juni 2005, - Aktenzeichen: S 23 AS 366/05 ER - Sozialge-richt Aurich, Beschluss vom 24. Februar 2005, - Aktenzeichen: S 25 AS 6/05 ER - Brühl in: Münder- und Praxiskommentar zum SGB 11, 1. Auflage 2005, § 11, Rdnr. 20).
  • SG Dresden, 31.03.2006 - S 35 AS 70/05

    Einkommensberücksichtigung beim Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende,

    Es gilt allerdings der Grundsatz, dass das Kindergeld für volljährige Kinder jedenfalls dann dem Kindergeldberechtigten (also den Eltern) zuzuordnen ist, wenn das volljährige Kind noch im Haushalt der Eltern lebt und das Kindergeld nicht an das volljährige Kind weiter-geleitet wird (vgl. Beschluss des SG Dresden vom 28.06.2005, Az.: S 23 AS 366/05 ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht