Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zuflussprinzip - Ermächtigungskonformität des § 2 AlgIIV - keine Zuordnung des am Monatsende zufließenden Einkommens zum Folgemonat - abweichende Erbringung als Darlehen

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Einkommensanrechnung

Verfahrensgang

• SG Lüneburg, 22.09.2006 - S 25 AS 605/06
• SG Lüneburg, 27.09.2006 - S 25 AS 605/06

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 24.03.1994 - 5 RJ 22/93

  Rechtmäßigkeit der Umwandlung der Witwenrente in eine Hinterbliebenenrente - …

  Auszug aus SG Lüneburg, 27.09.2006 - S 25 AS 605/06

  Im vorliegenden Fall genügt hierfür die Durchführung des Widerspruchsverfahrens, da die Beklagte im Bescheid vom 15. September 2005 die für die Entscheidung maßgebenden Tatsachen angegeben und den Widerspruch sachlich (inhaltlich) beschieden hat (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 24. März 1994 - 5 RJ 22/93 - ).
• BVerwG, 22.04.2004 - 5 C 68.03

  Arbeitslosenhilfe, Anrechnung als Einkommen; Bedarfszeitraum, Einkommenszufluss …

  Auszug aus SG Lüneburg, 27.09.2006 - S 25 AS 605/06

  Das Bundesverwaltungsgericht hat ebenfalls bei der Berechnung von Sozialhilfe entschieden, dass alles das, was jemand im Bedarfszeitraum erhält als Einkommen auf den sozialhilferechtlichen Bedarf anzurechnen ist, unabhängig davon, zu welchem Zeitpunkt das Einkommen innerhalb des Bedarfszeitraums tatsächlich zufließt (Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 22. April 2004 - 5 C 68/03 - NJW 2004, 2608 f).
• BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 15/01 R

  Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - …

  Auszug aus SG Lüneburg, 27.09.2006 - S 25 AS 605/06

  Diese begriffliche Unterscheidung hat lediglich im Hinblick auf die Nachrangigkeit von Alhi gegenüber anderweitigen Möglichkeiten, den Lebensunterhalt zu bestreiten, für während des Leistungsbezugs wiederkehrende Einkünfte aus Gewerbebetrieb, Vermietung oder Verpachtung sowie Kapitalvermögen Einschränkungen und Präzisierungen erfahren (BSG 09.08.2001 - B 11 AL 15/01 R - SozR 3-4300 § 193 Nr. 3 = BSGE 88, 258 Rn 19).

• SG Neuruppin, 21.07.2010 - S 26 AS 415/09

  Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anrechnung von Einkommen auf den …

  Auch bei der durch Verordnung vom 22. August 2005 (BGBl. I S. 2499) erfolgten Änderung des § 2 Alg II-V ist die Regelung in § 2 Abs. 2 S. 1 Alg II-V unverändert geblieben (vgl. hierzu auch: Sozialgericht Lüneburg, Gerichtsbescheid vom 22. September 2006, - S 25 AS 605/06, zitiert nach juris).