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   SG Dortmund, 23.01.2012 - S 25 R 2507/11 ER   

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SG Dortmund, 23.01.2012 - S 25 R 2507/11 ER (https://dejure.org/2012,51)
SG Dortmund, Entscheidung vom 23.01.2012 - S 25 R 2507/11 ER (https://dejure.org/2012,51)
SG Dortmund, Entscheidung vom 23. Januar 2012 - S 25 R 2507/11 ER (https://dejure.org/2012,51)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung eines Sozialversicherungsträgers zur Aufhebung eines alten auf der Basis einer Betriebsprüfung ergangenen Bescheids vor Erlass eines erneuten Bescheids; Errechnung der Beiträge zur Sozialversicherung aufgrund der geschuldeten Entgelte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beitragsnachforderung von Zeitarbeitsfirmen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zeitarbeitsfirmen müssen Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zeitarbeitsfirmen müssen Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zeitarbeitsunternehmen können wegen Tarifunfähigkeit der CGZP zur Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen herangezogen werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beitragsnachforderung von Zeitarbeitsfirmen wegen Tarifunfähigkeit christlicher Gewerkschaft rechtmäßig

  • mt-online.de (Pressemeldung, 30.01.2012)

    Rentenversicherung darf Nachzahlung von Zeitarbeitsfirmen fordern // Verträge mit Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit ungültig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beitragsnachforderung von Zeitarbeitsfirmen wegen Tarifunfähigkeit christlicher Gewerkschaft rechtmäßig - Beiträge sind nach geschuldeten Entgelten zu berechnen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 12
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • SG Kassel, 04.09.2013 - S 12 KR 246/12

    Betriebsprüfung - Arbeitnehmerüberlassung - equal pay - Beitragsnachforderung -

    Auch den Prüfberichten kommt insoweit keine andere Bedeutung zu (vgl. BSG, Urteil vom 14.07.2004, B 12 KR 10/02 R = SozR 4 -2400 § 28 p Nr. 1; SG Kassel, Urteil vom 25.04.2007, S 12 KR 421/05; in Fallgestaltungen der vorliegenden Art ebenso SG Berlin, Beschluss vom 26.01.2012, S 89 KR 46/12 ER; SG Frankfurt am Main, Beschlüsse vom 19.01.2012, S 18 KR 812/11 ER und 813/11 ER; SG Würzburg, Beschluss vom 07.02.2012, S 6 R 74/12 ER; ähnlich SG Stralsund, Beschluss vom 05.03.2012, S 3 R 80/12 ER; a.A. SG Dortmund, Beschluss vom 23.01.2012, S 25 R 2507/11 ER; Bayerisches LSG, Urteil vom 18.01.2011, L 5 R 752/08 und Beschluss vom 22.03.2012, L 5 R 138/12 B ER).
  • LSG Hessen, 23.04.2012 - L 1 KR 95/12

    Betriebsprüfung - Beitragsnacherhebung - keine Rücknahme des zuvor ergangenen

    Die Rücknahme eines vorangegangenen Bescheides ist deshalb nicht erforderlich (vgl. Diepenbrock, jurisPR-ArbR 14/2012, Anm. 6; a.A. SG Dortmund, Beschluss vom 23. Januar 2012 - S 25 R 2507/11 ER).
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.04.2012 - L 5 KR 20/12

    Überprüfung der Zulässigkeit der rückwirkenden Beitragserhebung in der Folge der

    Zwar wird vor dem Hintergrund, dass die maßgebende Satzungsbestimmung der CGZP sich bereits in der Satzung aus dem Jahre 2005 findet und dem Umstand, dass im sozialgerichtlichen Eilverfahren zur Entscheidung über den Sofortvollzug von Beitragsnachforderungen die rechtskräftige Feststellung der Tarifunfähigkeit für den Zeitraum vor der Entscheidung des BAG nicht abzuwarten ist, die Auffassung vertreten, dass der Gegenwartsbezug in der BAG-Entscheidung der Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Zeit davor nicht entgegenstehe (Bayerisches LSG, 22. März 2012 - L 5 R 138/12 B ER; SG Stralsund, 5. März 2012 - S 3 R 80/12 ER; SG Dortmund, 23. Januar 2012 - S 25 R 2507/11 ER; SG Hamburg, 9. Januar 2012 - S 11 R 1354/11 ER).
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.04.2012 - L 5 KR 9/12

    Sozialversicherung - Arbeitnehmerüberlassung - Beitragsnachforderung aufgrund von

    Zwar wird vor dem Hintergrund, dass die maßgebende Satzungsbestimmung der CGZP sich bereits in der Satzung aus dem Jahre 2005 findet und dem Umstand, dass im sozialgerichtlichen Eilverfahren zur Entscheidung über den Sofortvollzug von Beitragsnachforderungen die rechtskräftige Feststellung der Tarifunfähigkeit für den Zeitraum vor der Entscheidung des BAG nicht abzuwarten ist, die Auffassung vertreten, dass der Gegenwartsbezug in der BAG-Entscheidung der Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Zeit davor nicht entgegenstehe (Bayerisches LSG, 22. März 2012 - L 5 R 138/12 B ER; SG Stralsund, 5. März 2012 - S 3 R 80/12 ER; SG Dortmund, 23. Januar 2012 - S 25 R 2507/11 ER; SG Hamburg, 9. Januar 2012 - S 11 R 1354/11 ER).
  • SG Köln, 15.02.2012 - S 7 R 1921/11

    Rentenversicherung

    Dies erlaubt eine Betriebsprüfung nur unter den engen Voraussetzungen der §§ 44 ff. Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) (im einzelnen Beschluss des SG Dortmund vom 23.01.2012 Az.: S 25 R 2507/11 ER m.w.N.).
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