Rechtsprechung
| SG Düsseldorf, 12.02.2013 - S 26 R 156/13 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachforderung von Sozialleistungen eines eingetragenen Vereins zur Unterstützung hilfsbedürftiger Personen durch missionarische Tätigkeiten (Diakonie) aufgrund einer Betriebsprüfung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer in einem Verein
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 28.04.2009 - 8 B 15.09
Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Möglichkeit zur ausreichenden schriftlichen …
Auszug aus SG Düsseldorf, 12.02.2013 - S 26 R 156/13
Die Bewertung des Streitwerts für ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit 25% der streitigen Gesamtnachforderung entspricht allgemein der Rechtsprechung (u. a. LSG NRW Beschluss vom 02.09.2009 - L 8 B 15/09 R). - LSG Bayern, 04.10.2005 - L 10 B 472/05
Pflicht zur Teilnahme an einer Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit; Fehlendes …
Auszug aus SG Düsseldorf, 12.02.2013 - S 26 R 156/13
Die Berücksichtigung a) der Interessen des Antragstellers einerseits sowie b) der öffentlichen Interessen oder Interessen anderer Personen andererseits sowie c) der potenziellen Erfolgsaussichten des Widerspruchs ergibt, dass es nicht zuzumuten ist, die Hauptsacheentscheidung - also das Ergebnis des Widerspruchsverfahrens - abzuwarten, dessen Dauer im Wesentlichen die Antragsgegnerin selbst in der Hand hat (vgl. Beschluss des bayrischen Landessozialgerichts vom 04.10.2005 - L 10 B 472/05 AS ER allgemein zur Abwägung).