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   SG Duisburg, 23.04.2008 - S 27 AS 154/07   

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https://dejure.org/2008,14124
SG Duisburg, 23.04.2008 - S 27 AS 154/07 (https://dejure.org/2008,14124)
SG Duisburg, Entscheidung vom 23.04.2008 - S 27 AS 154/07 (https://dejure.org/2008,14124)
SG Duisburg, Entscheidung vom 23. April 2008 - S 27 AS 154/07 (https://dejure.org/2008,14124)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wohngeld für eine vom Kind untervermietete Wohnung; Gesundheitliche Gründe sowie soziale Bindungen an den Wohnort als Hindernis für einen Umzug; Zumutbarkeit eines Umzugs bei Inanspruchnahme von Hilfe bei der Haushaltsführung durch die Kinder sowie Begleitung zu ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • SG Duisburg, 31.03.2009 - S 5 AS 93/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Das Gericht hat den Beteiligten außerdem die Ergebnisse einer Internetrecherche bei www.immobilienscout24.de und ein Gutachten der Wohnungsbauförderungsanstalt Nordrhein-Westfalen (WfA) zum Wohnungsmarkt in Essen, sowie die Urteile der 35. Kammer des Sozialgerichts Duisburg vom 11.7.2007 (S 35 (2) AS 7/05), der 7. Kammer des Sozialgerichts Duisburgs vom 11.6.2008 (S 7 (2) SO 23/05 und der 27. Kammer des Sozialgerichts Duisburgs vom 23.4.2008 (S 27 AS 154/07) und vom 10.12.2008 (S 27 AS 221/06) zugänglich gemacht.

    Der von der Beklagten für die Kaltmiete zu Grunde gelegte Betrag von EUR 217, 50, aus dem sich bei einer angemessenen Wohnungsgröße von 45 qm ein Quadratmeterpreis von EUR 4, 83 ergibt, ist für das Gebiet der Stadt Essen nach Auffassung der Kammer grundsätzlich nicht zu beanstanden (vgl. SG Duisburg, Urteile v. 11.7.2007 - S 35 (2) AS 7/05; v. 11.6.2008 - S 7 (2) SO 23/05; v. 10.12.2008 - S 27 AS 221/06; vgl. auch LSG NRW v. 16.2.2009 - L 19 AS 62/08 unter Bestätigung der Essener Angemessenheitsgrenzen für einen 2-Personenhaushalt im Anschluss an SG Duisburg, Urteil v. 23.4.2008 - S 27 AS 154/07, zu finden jeweils unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).

    Zur Gewährleistung des Verbleibes im sozialen Umfeld, hält es die erkennende Kammer bei einer solchen Großstadt für ausreichend, wenn im entsprechenden Stadtbezirk - nicht im Stadtteil - oder im Umkreis von 5 Kilometern zum bisherigen Wohnort ausreichend konkrete Unterkunftsalternativen vorhanden sind (vgl. SG Duisburg, Urteil v. 23.4.2008 - S 27 AS 154/07 unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).

  • SG Duisburg, 21.01.2013 - S 38 AS 182/12

    Gewährung von Umzugskosten und Übernahme der Mietkaution für eine neue Wohnung

    Dabei stützt sich die Kammer zur Verifizierung dieses angemessenen Quadratmeterpreises auf den Mietspiegel 2009 der Stadt Essen in der Fassung vom 01.12.2009, der mit Mietspiegel vom 21.11.2011 unverändert fortgeschrieben wurde (abrufbar unter http://www.gutachterausschuss.essen.de/pdf/mietspiegel 2009.pdf und http://www.gutachterausschuss.essen.de/pdf/mietspiegel 2011.pdf) Für das Stadtgebiet Essen hat das BSG bereits die Entscheidung des Sozialgerichtes Duisburg (Urteil vom 23.04.2008 - S 27 AS 154/07) bestätigt, dass sich dieser Vergleichsraum auf das gesamte Stadtgebiet bezieht (BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R).

    Dieses Risiko der Ghettoisierung wird jedoch im hier zu entscheidenden Vergleichsraum nicht gesehen, weil qualitativ unterschiedliche Wohnlagen in allen Stadteilen der Stadt Essen vorhanden sind (vgl. hierzu SG Duisburg, Urteile vom 04.10.2012 - S 55 AS 1801/10 u.a., nicht veröffentlich; dazu bereits Urteil vom 23.04.2008 - S 27 AS 154/07, betätigt durch LSG NRW, L 19 AS 62/08).

    In Bezug auf die Ausstattungsmerkmale teilt die Kammer die Auffassung des Sozialgerichts Duisburg vom 23.04.2008 (aaO), die vom BSG bestätigt wurde, dass sich die Ausstattung nicht zwingend nur im untersten, sondern im unteren Bereich zu bewegen hat, so dass grundsätzlich die Möglichkeit eröffnet wird, z. B. auch Wohnungen mit Zentralheizung und Isolierverglasung anzumieten.

  • SG Duisburg, 06.04.2011 - S 41 AS 3047/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    bb) Hinsichtlich der Berechnungsmethode für die zweite Komponente, des angemessenen Quadratmeterpreises, stützt sich die Kammer nach eigener Überzeugungsbildung zunächst auf die Vorgehensweise der 27. Kammer des Sozialgerichts Duisburg (Urt.v. 23.04.2008 - S 27 AS 154/07), welche das Bundessozialgericht in der Entscheidung vom 17.12.2009 (B 4 AS 27/09 R) bestätigt hat.

    Hinsichtlich der Modifikatoren "Wohnlage" und "Ausstattung" macht sich die Kammer die Erwägungen der 27. Kammer ebenfalls zu eigen (Urt.v. 23.04.2008, a.a.O), ohne zu verkennen, dass es hinsichtlich einzelner Punkte innerhalb der Modifikatoren durchaus streitig sein kann, ob diese zwar dem unteren, nicht aber dem untersten Bereich zuzuordnen sind.

  • SG Duisburg, 22.02.2011 - S 17 AS 1907/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Sofern sich - wie vorliegend - nicht näher nachvollziehen lässt, wie die Beklagte den angesetzten Quadratmeterpreis ermittelt hat, ist es ausreichend, wenn sich das Ergebnis der Beklagten mithilfe eines qualifizierten Mietspiegels verifizieren lässt (entschieden für die Stadt Essen, SG Duisburg, Urteil vom 23.04.2008 - S 27 AS 154/07, bestätigt durch LSG NRW, Urteil vom 16.02.2009 - L 19 AS 62/08, und durch BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R Rdnr. 18).

    Überdies erfolgte auch seitens der Kläger - im Sinne der im Rahmen der konkreten Angemessenheitsprüfung bestehenden wechselseitigen Darlegungslast (SG Duisburg, Urteil vom 23.04.2008 - S 27 AS 154/07 Rdnr. 66, zitiert nach Juris) kein substantiierter Vortrag dahingehend, dass eine andere bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft auf dem örtlichen Wohnungsmarkt trotz ernsthafter und intensiver Bemühungen nicht vorhanden war.

  • SG Duisburg, 26.10.2010 - S 38 (27) AS 514/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auch sei die Berechnung des Sozialgerichts Duisburg (Urteil vom 23.04.2008 - S 27 AS 154/07 - abrufbar unter www.sozialgerichtsbarkeit.de) zur Ermittlung des angemessenen qm-Preises aufgrund der Datenlage des Mietspiegels nicht zu beanstanden.
  • SG Duisburg, 24.04.2013 - S 33 AS 1997/12

    Angemessene Unterkunftskosten und Heizungskosten für ein 2-Personen-Haushalt nach

    Hinsichtlich der Berechnungsmethode für die zweite Komponente, den angemessenen Quadratmeterpreis, stützt sich die Kammer nach eigener Prüfung zunächst auf die Vorgehensweise der 27. Kammer des Sozialgerichts Duisburg (Urt.v. 23.04.2008 - S 27 AS 154/07), welche das Bundessozialgericht in der Entscheidung vom 17.12.2009 (B 4 AS 27/09 R) bestätigt hat.
  • SG Duisburg, 24.04.2013 - S 33 AS 157/13

    Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

    Hinsichtlich der Berechnungsmethode für die zweite Komponente des angemessenen Quadratmeterpreises, stützt sich die Kammer nach eigener Prüfung zunächst auf die Vorgehensweise der 27. Kammer des Sozialgerichts Duisburg (Urt.v. 23.04.2008 - S 27 AS 154/07), welche das Bundessozialgericht in der Entscheidung vom 17.12.2009 (B 4 AS 27/09 R) bestätigt hat.
  • SG Duisburg, 08.03.2011 - S 45 AS 3893/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Als Mietrichtwert (Tabelle 1 des Mietspiegels) ist die Kammer - wie bereits die von Seiten des BSG bestätigte Rechtsprechung (SG Duisburg Urteil vom 23.04.2008, Az. S 27 AS 154/07) von einem Wert von 5, 64 ausgegangen.
  • SG Duisburg, 24.04.2013 - S 33 AS 158/13

    Übernahme der tatsächlichen Kosten der Unterkunft durch den Sozialleistungsträger

    Hinsichtlich der Berechnungsmethode für die zweite Komponente, des angemessenen Quadratmeterpreises, stützt sich die Kammer nach eigener Prüfung zunächst auf die Vorgehensweise der 27. Kammer des Sozialgerichts Duisburg (Urt.v. 23.04.2008 - S 27 AS 154/07), welche das Bundessozialgericht in der Entscheidung vom 17.12.2009 (B 4 AS 27/09 R) bestätigt hat.
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