Rechtsprechung
   SG Gießen, 19.08.2010 - S 29 AS 981/10 ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,6508
SG Gießen, 19.08.2010 - S 29 AS 981/10 ER (https://dejure.org/2010,6508)
SG Gießen, Entscheidung vom 19.08.2010 - S 29 AS 981/10 ER (https://dejure.org/2010,6508)
SG Gießen, Entscheidung vom 19. August 2010 - S 29 AS 981/10 ER (https://dejure.org/2010,6508)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme der Anschaffungskosten für Schülermonatskarten ab Beginn des Schuljahres als Sonderbedarf i.S.d. Sozialhilferechts; Verpflichtung zur Übernahme notwendiger Beförderungskosten für die in einem Gebiet wohnenden Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Arge muss Schülermonatskarte ab der 11. Klasse zahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Anspruch auf Schülermonatskarte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme von Schülerbeförderungskosten als Mehrbedarf

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme von Schülerbeförderungskosten als Mehrbedarf

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme von Schülerbeförderungskosten als Mehrbedarf

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • SG Gotha, 17.03.2011 - S 40 AS 1020/11

    Übernahme der monatlichen Aufwendungen bzw. Kosten für eine Schülermonatskarte

    Vom Antragsteller kann insbesondere nicht verlangt werden, den Besuch der FOS in Erfurt abzubrechen und die nächstgelegene FOS in Weimar zu besuchen (vgl. auch SG Gießen, Beschl. v. 19.08.2010 - S 29 AS 981/10 ER - juris, Rdn. 25).

    Nichts anderes würde sich ergeben, wenn man zur Bestimmung der Erheblichkeitsgrenze auf die Bestimmung des § 23 Abs. 1 Satz 3 SGB zurückgreifen wollte (vgl. auch SG Gießen, Beschl. v. 19.08.2010 - S 29 AS 981/10 ER - juris, Rdn. 26).

  • SG Bremen, 18.02.2011 - S 22 AS 2474/10
    Für die Beurteilung bietet sich nach Auffassung der Kammer eine Orientierung an den Werten der EVS an (vgl. auch SG Gießen, Beschluss vom 19.08.2010, Az.: S 29 AS 981/10 ER).
  • SG Lübeck, 23.09.2010 - S 21 AS 1077/10

    Kosten des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für den Weg zu und von einer

    Auf eine sofortige Beendigung seiner Schulausbildung wegen abgeschlossener Schulpflicht und Erlangung des mittleren Schulabschlusses (mittlere Reife, Realschulabschluss) dürfte der Antragsteller jedenfalls nicht zu verweisen sein, da einer Fortsetzung der schulischen Ausbildung über das Ende der Jahrgangsstufe 10 hinaus die Eingliederungschancen in den Arbeitsmarkt erhöht und so der nachhaltigen Vermeidung einer fortgesetzten Hilfebedürftigkeit im Sinne des SGB II dient (so auch SG Gießen, Beschluss v. 19.08.2010, S 29 AS 981/10 ER).

    Die Kosten der Schülerbeförderung ist ein Bedarf, der von Hilfebedürftigen im Sinne des SGB II, die eine Schule über die Jahrgangsstufe 10 hinaus besuchen, typischerweise aus den Mitteln der ihnen persönlich gewährten Regelleistung zu decken ist (a. A. SG Gießen, Beschluss v. 19.08.2010, S 29 AS 981/10 ER).

  • SG Augsburg, 10.11.2011 - S 15 AS 749/11

    Arbeitslosengeld II und Sozialgeld - Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der

    Das Gericht teilt nicht die Auffassung des SG Gießen im Beschluss vom 19.08.2010 (S 29 AS 981/10 ER), wonach damit eine gegenüber der Entscheidung des BSG abweichende Rechtslage geschaffen worden wäre, die entgegen der damaligen Entscheidung des BSG nun die Übernahme von Schülerbeförderungskosten ermöglicht hätte.
  • SG Darmstadt, 15.11.2010 - S 22 AS 1238/09

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf -

    Die Schülerbeförderungskosten der Klägerin sind kein atypischer Bedarf in diesem Sinne (siehe BSG Urteil vom 19.8.2010 - B 14 AS 47/09 R Rn. 12 unter Hinweis auf seine bisherige Rechtsprechung, insbesondere BSG Urteil vom 28.10.2009 - B 14 AS 44/08 R Rn. 21, Luik in jurisPR-SozR 4/2010 Anm. 1 zu BVerfG Urteil vom 9.2.2010 - 1 BvL 1/09, so auch SG Darmstadt Beschluss vom 21.10.2010 - S 17 AS 1255/10 ER; a.A. SG Marburg Beschluss vom 5.8.2010 - S 5 AS 309/10 ER, SG Gießen Beschluss vom 19.8.2010 - S 29 AS 981/10 ER, SG Wiesbaden Beschluss vom 26.10.2010 - S 15 AS 632/10 ER).
  • SG Darmstadt, 21.10.2010 - S 17 AS 1255/10

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf -

    Dass der Antragsteller zu 2) mit dem Abschluss der 10. Klasse eine Übernahme der Schülerbeförderungskosten nicht mehr auf der Grundlage des § 161 HSchG erreichen kann und er auch dem Grunde nach nicht vom Anwendungsbereich des so genannten "Schüler-BAföG" umfasst ist, rechtfertigt die Übernahme der Kosten für das "MobiTick" gemäß § 21 Abs. 6 SGB II ebenfalls nicht (aA: SG Gießen, Beschluss vom 19. August 2010, Az. S 29 AS 981/10 ER, juris Rn. 23).
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