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   SG Berlin, 10.03.2005 - S 30 AL 1741/03   

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SG Berlin, 10.03.2005 - S 30 AL 1741/03 (https://dejure.org/2005,74706)
SG Berlin, Entscheidung vom 10.03.2005 - S 30 AL 1741/03 (https://dejure.org/2005,74706)
SG Berlin, Entscheidung vom 10. März 2005 - S 30 AL 1741/03 (https://dejure.org/2005,74706)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 06.05.2009 - B 11 AL 4/07 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiung wegen

    Die Vorinstanz hat sich darauf beschränkt, die rechtliche Insolvenzunfähigkeit der Klägerin nach Landesrecht festzustellen, und sich - von ihrem Rechtsstandpunkt aus konsequent - nicht dazu geäußert, ob die Klägerin durch die Vorlage der Stellungnahmen der WIBERA Wirtschaftsberatung AG/B ihrer Darlegungs- und Nachweispflicht zur geltend gemachten Arbeitsplatzgefährdung nachgekommen ist (zu den allgemeinen Anforderungen an die zu treffende Prognoseentscheidung vgl Urteil des erkennenden Senats vom 22. März 2001 - B 11 AL 50/00 R = BSGE 88, 31 = SozR 3-4100 § 128 Nr. 12; BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 16; ferner BSG, Urteil vom 10. Februar 2004 - B 7 AL 98/02 R; BSG SozR 4-4100 § 128 Nr. 6; eine Arbeitsplatzgefährdung bei den B Verkehrsbetrieben für die Jahre 2002 und 2003 verneinend SG Berlin, Urteil vom 10. März 2005 - S 30 AL 1741/03).
  • SG Berlin, 24.08.2006 - S 60 AL 4756/04

    Arbeitslosengeld - Befreiung von der Erstattungspflicht des Arbeitgebers -

    Selbst wenn man von einer unechten Rückwirkung ausgeht, weil der Aufhebungsvertrag vom 14. Mai 2001 vor Inkrafttreten der Neufassung des Gesetzes ab 01. Januar 2002 geschlossen wurde, liegt nach Auffassung der Kammer keine unzulässige Rückwirkung vor (vgl. U. d. Sozialgerichts Berlin v. 10. März 2005 - S 30 AL 1741/03, v. 3. Mai 2005 - S 80 AL 2490/03 und v. 19. Juli 2006 - S 35 AL 5034/04).
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