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   SG Dessau-Roßlau, 07.11.2017 - S 32 AS 1415/16   

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https://dejure.org/2017,63212
SG Dessau-Roßlau, 07.11.2017 - S 32 AS 1415/16 (https://dejure.org/2017,63212)
SG Dessau-Roßlau, Entscheidung vom 07.11.2017 - S 32 AS 1415/16 (https://dejure.org/2017,63212)
SG Dessau-Roßlau, Entscheidung vom 07. November 2017 - S 32 AS 1415/16 (https://dejure.org/2017,63212)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus SG Dessau-Roßlau, 07.11.2017 - S 32 AS 1415/16
    Auf Basis der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts (vgl. Urteil vom 9. Februar 2010, Az. 1 BvL 1/09) erfolgte die Ermittlung und Festlegung der geltenden Regelbedarfe für das SGB II und SGB XII (maßgebliche gesetzliche Grundlage: § 28 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe - (SGB XII)).

    Ein menschenwürdiges Existenzminimum ist dann gewahrt, wenn die Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen besteht und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben sichergestellt wird, da der Mensch als Person notwendig in sozialen Bezügen existiert (vgl. Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 9. Februar 2010, Az. 1 BvL 1/09, Rn. 135 - zitiert nach juris).

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