Rechtsprechung
| SG Duisburg, 04.09.2013 - S 33 AL 379/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewilligung eines Gründungszuschusses im Hinblick auf eine hauptberufliche Tätigkeit als selbstständiger Ingenieur
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Hamburg, 23.09.2015 - L 2 AL 57/13
Gewährung eines Gründungszuschusses für einen Rechtsanwalt
Die Übernahme eines bestehenden Geschäftes stehe einem Anspruch auf Gründungszuschuss nicht entgegen (Hinweis auf SG Duisburg, Urteil vom 4. September 2013 - S 33 AL 379/12). - SG Duisburg, 02.11.2015 - S 16 AL 624/12
Anspruch eines Facharztes für Chirurgie auf Gewährung eines Gründungszuschusses …
Auch steht der Beklagten mit der Sperrzeit ein wirksames Mittel zur Verfügung, so dass dieser Aspekt als eventuell fehlendem Anspruch mangels Alg-Leistungsbezuges oder vorzeitiger Minderung des Anspruchs unter 150 Restanspruchstage ausreichend Berücksichtigung finden dürfte (vgl. auch SG Duisburg, Urteil vom 04.09.2013 - S 33 AL 379/12 - juris Rn. 30; anhängig: L 16 AL 279/13;… Winkler in Gagel, Kommentar zu § 93 SGB III, Stand April 2012, Rn. 64). - LSG Niedersachsen-Bremen, 09.01.2018 - L 7/12 AL 30/16 S 6 AL 141/12 Etwas anderes gilt nur, wenn in der Eingliederungsvereinbarung die Gewährung eines Gründungszuschusses in Aussicht gestellt würde (SG Duisburg, Urteil vom 4. September 2013 - S 33 AL 379/12 -).