Rechtsprechung
   SG Düsseldorf, 16.02.2005 - S 35 SO 28/05 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,271
SG Düsseldorf, 16.02.2005 - S 35 SO 28/05 ER (https://dejure.org/2005,271)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.02.2005 - S 35 SO 28/05 ER (https://dejure.org/2005,271)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Februar 2005 - S 35 SO 28/05 ER (https://dejure.org/2005,271)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,271) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Verfassungswidrige Leistungskürzungen bei Lebensgemeinschaften

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sozialhilfeanspruch und Leben in häuslicher Gemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, verfassungswidrige Ungleichbehandlung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft zwischen hetero- und homosexuellen Partnern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag einer einstweiligen Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II); Bestehen einer Haushaltsgemeinschaft und ...

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Eine Frage des Partners: Das Düsseldorfer Sozialgericht hält die Hartz-Regeln teilweise für verfassungswidrig - Verheiratet oder nicht, schwul oder hetero?

  • 123recht.net (Pressemeldung, 20.2.2005)

    Hartz-IV-Gesetz möglicherweise in mehreren Punkten verfassungswidrig // Gerichte bemängeln Regeln zu Partnereinkommen und Versicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2256 (Ls.)
  • NJW 2005, 845
  • NZS 2005, 272
  • FamRZ 2005, 660
  • DB 2005, 617
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (91)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Diese besonderen Anforderungen an Eilverfahren schließen andererseits nicht aus, dass die Gerichte den Grundsatz der unzulässigen Vorwegnahme der Hauptsache vermeiden, indem sie zum Beispiel Leistungen nur mit einem Abschlag zusprechen (vgl. SG Düsseldorf, NJW 2005, S. 845 ).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.01.2007 - L 7 SO 5672/06

    Einstweiliger Rechtsschutz - Sozialhilfe für Ausländer - Hilfe zum

    Diese besonderen Anforderungen an Eilverfahren schließen andererseits nicht aus, dass die Gerichte eine Vorwegnahme der Hauptsache vermeiden, indem sie zum Beispiel Leistungen nur mit einem Abschlag zusprechen (BVerfG, Beschluss vom 1, März 2005, a.a.O.; vgl. auch SG Düsseldorf, NJW 2005, S. 845 ).
  • BVerfG, 28.09.2005 - 1 BvR 1789/05

    Berücksichtigung des Einkommens des Lebenspartners bei der Berechnung der

    Zur Begründung verwies sie auf einen Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf (NJW 2005, S. 845 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht