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   SG Düsseldorf, 10.10.2013 - S 37 AS 3151/11   

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https://dejure.org/2013,42993
SG Düsseldorf, 10.10.2013 - S 37 AS 3151/11 (https://dejure.org/2013,42993)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.10.2013 - S 37 AS 3151/11 (https://dejure.org/2013,42993)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - S 37 AS 3151/11 (https://dejure.org/2013,42993)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II trotz vorhandenem angesparten Blindengeld

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Blinden auf Nichtanrechnung von Blindengeld auf Leistungen nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • n-tv.de (Pressemeldung, 25.02.2014)

    Verrechnung durch Jobcenter unzulässig: Blindengeld ist für Hartz-IV nicht relevant

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Jobcenter muss Blindem Hartz IV zusprechen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Blinder hat trotz angespartem Blindengeld Anspruch auf ALG II - Berücksichtigung des angesparten Blindengeldes stellt persönliche Härte dar

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2015 - L 31 AS 1894/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Hierbei handelt es sich um Umstände, die bei anderen Hilfebedürftigen regelmäßig nicht vorliegen (so insgesamt und im Ergebnis ebenso im Falle eines Bezuges von Blindengeld SG Düsseldorf, Urteil vom 10. Oktober 2013, Az. S 37 AS 3151/11, zitiert nach juris, Rdnr 57 ff.).
  • SG Karlsruhe, 03.12.2015 - S 1 SO 3310/15

    Sozialhilfe - Kosten für Unterkunft und Heizung - angemessene Kosten für

    a) Der Kläger gehört - dies ist zwischen den Beteiligten nicht umstritten und nicht zweifelhaft - zu dem Personenkreis mit Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel SGB XII. Denn er ist trotz des Bezuges von Regelaltersrente - das Blindengeld stellt kein zu berücksichtigendes Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar (vgl. bereits BVerwGE 34, 164, 166 und BSG, FEVS 59, 441; SG Düsseldorf vom 10.10.2013 - S 37 AS 3151/11 - sowie Schmidt in JurisPK-SGB XII, 2. Auflage 2014, § 83, Rand-Nr. 14) - nicht in der Lage, seinen monatlichen sozialhilferechtlichen Bedarf aus eigenem Einkommen oder Vermögen zu bestreiten (§ 19 Abs. 2 SGB XII).
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