Rechtsprechung
| SG Hannover, 24.10.2002 - S 4 KR 728/02 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 93 BSHG; § 100 Abs. 1 Nr. 1 BSHG; § 40 Abs. 1 Nr. 8 BSHG; § 55 Abs. 2 Nr. 3 SGB IX
Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ; Unterbringung in einer Tagesstätte - REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Zuständigkeitsklärung zwischen Rehabilitationsträgern
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ; Unterbringung in einer Tagesstätte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - L 5 KR 175/11
Keine erneute Weiterleitung von Rehabilitationsanträgen
Unabhängig davon sei sie, die Antragsgegnerin, zur Zurückleitung des Antrags an den Beigeladenen befugt gewesen (Hinweis auf Bayerisches LSG 29.5.2002 - L 4 B 106/02 KR ER; SG Hannover 24.10.2002 - S 4 KR 728/02 ER). - LSG Hamburg, 01.07.2005 - L 4 B 118/05
Kostentragung für eine Drogenentwöhnungsbehandlung mit Unterbringung in …
Die Begründung der Zuständigkeit durch Weiterleitung soll nicht dazu führen, dass ein Leistungsträger für eine Leistung aufkommen muss, der hierfür unter keinem Gesichtspunkt zuständig sein kann (vgl. SG Hannover, Beschluss vom 24. Oktober 2002 - S 4 KR 728/02 ER).